BERLIN. Der Chef des ARD-Magazins „Monitor“, Georg Restle, hat sich im Umgang mit der AfD dagegen ausgesprochen, den angeblich „rechtsextremen oder rassistischen Positionen dieser Partei eine Bühne zu bieten oder deren Narrativ von einer angeblich bürgerlichen Partei“ zu übernehmen. Er betonte im Gespräch mit der Welt, man müsse „wachsam und gut vorbereitet“ in Gespräche mit AfD-Politikern gehen. Ein Verbot der Partei lehne er ab, richtig sei, sich kritisch mit ihr auseinanderzusetzen.
Restle plädierte zudem für eine „Werteorientierung“ im Journalismus, die sich auch in der Darstellung der Parteien zeige. „Wenn eine Partei verfassungsfeindliche und rassistische Positionen vertritt, dann kann man dies nicht als scheinbar gleichwertig zu den Positionen anderer demokratischer Parteien nebeneinanderstellen, sondern man muß klar benennen, wer sich da im Einklang mit Grundwerten unserer Verfassung befindet und wer nicht.“
Das gelte besonders im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der an einen Programmauftrag gebunden sei. Darin hätten die Werte der Verfassung eine zentrale Bedeutung. Im Rundfunkgesetz des WDR heiße es „unmißverständlich, daß wir die demokratischen Freiheiten unserer Verfassung zu verteidigen haben“.
Restle wehrt sich gegen Begriff „Haltungsjournalist“
Den Begriff der „Neutralität“ betrachtete Restle kritisch, da er zum rechten Kampfbegriff mutiert sei. Denn ihm und seinen Kollegen werde „vom rechten Rand und der AfD regelmäßig mangelnde Neutralität vorgeworfen, weil wir uns weigern, auch noch die rechtesten Strömungen dieser Partei als legitime, politisch satisfaktionsfähige Positionen unkommentiert darzustellen“.
Ein solcher Kampfbegriff sei auch das Wort „Haltungsjournalist“, das er nie für sich verwenden würde. Es handele sich dabei um einen Kampfbegriff gegen das journalistische Selbstverständnis, nach dem Haltungen und Meinungen durchaus Teile des Gewerbes seien. Außerdem impliziere das Wort, daß die so bezeichneten Journalisten Haltung vor Wahrhaftigkeit stellten. „Dagegen wehre ich mich zutiefst“, stellte Restle klar, dessen „Monitor“-Redaktion im vergangenen Jahr mit dem Grimme-Preis ausgezeichnet wurde.
Restle gehörte in der Debatte um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu dessen Befürwortern. Im November 2020 fragte er auf Twitter einen Kritiker: „Und für Sie sind 86 Cent im Monat ein schmerzhafter Einschnitt? Ernsthaft jetzt?“ Dafür erntete der Journalist in den sozialen Medien einen Sturm der Entrüstung. (ag)
