BERLIN. Die Abgeordneten der neuen AfD-Fraktion im Bundestag haben die Wahlkampfspitzenkandidaten Alice Weidel und Tino Chrupalla am Donnerstag zu ihren Vorsitzenden gewählt. 50 Abgeordnete stimmten für das Duo, 25 dagegen. Weidel war bereits in der vergangenen Legislaturperiode Fraktionschefin zusammen mit Alexander Gauland, der sich nun altersbedingt nicht mehr zur Verfügung stellte.
Zunächst hatten sich die Abgeordneten darauf geeinigt, daß die Doppelspitze im Fraktionsvorstand beibehalten bleibt. Dies hatten einige von Weidels Kritikern zu verhindern versucht. Nach Informationen der JF sprachen sich 47 Abgeordnete für eine Doppelspitze aus, 29 für eine Einzelspitze. Bei der anschließenden Abstimmung über eine Einzel- oder eine Tandemwahl kam es zu einem Unentschieden, was jedoch bedeutete, daß die aktuelle Regelung nicht geändert wird und es bei einer Tandemwahl bleibt.
Stellvertretende Vorsitzende sind Sebastian Münzenmaier, Beatrix von Storch, Leif-Erik Holm, Corinna Miazga und Norbert Kleinwächter. Gauland wurde zum Ehrenvorsitzenden gewählt, allerdings ohne Stimmrecht. Ein entsprechender Antrag war gescheitert. Parlamentarische Geschäftsführer sind künftig Bernd Baumann, Stephan Brandner, Götz Frömming und Enrico Komning.
Der neue Vorstand der @AfDimBundestag. pic.twitter.com/jXvH6fSZw4
— Marcus Schmidt (@maschmi73) September 30, 2021
Die AfD im Bundestag hatte am Mittwoch eigentlich ihren neuen Fraktionsvorsitz wählen sollen. Doch die Abgeordneten diskutierten zunächst über den Ausgang der Bundestagswahl, wodurch sich die Tagesordnung änderte und die Wahl des Vorsitzes auf Donnerstag verschob.
Ein Abgeordneter wird zunächst kein Mitglied der Fraktion
Außerdem debattierte die neue AfD-Fraktion über die Aufnahme zweier neu in den Bundestag eingezogenen Abgeordneten: Matthas Helferich und Matthias Moosdorf. Zwischenzeitlich mußten die Mitarbeiter und Pressesprecher den Sitzungssaal verlassen. Helferich verzichtete schließlich freiwillig auf die Mitgliedschaft in der Fraktion. Allerdings könnte er für die nächsten sechs Monate einen Gast-Status erhalten. Bis dahin solle sein Verfahren beim Schiedsgericht in Nordrhein-Westfalen entschieden haben.
Gegen Helferich war eine Ämtersperre verhängt worden, weil er sich in Chats unter anderem als „freundliches Gesicht des NS (Nationalsozialismus, Anm. JF)“ bezeichnet haben soll. Der sächsische Cellist Moosdorf, der bis vor kurzem noch als Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten tätig war, wurde in die Fraktion aufgenommen. Er war in die Kritik geraten, weil er unter anderem den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland heftig kritisiert und ihm vorgeworfen hatte, radikale Ausfälle von AfD-Politikern geduldet zu haben.
Bereits vor der Fraktionssitzung hatte es Versuche gegeben, Weidel als Fraktionschefin zu verhindern. Laut Spiegel hatten sich die Abgeordneten Martin Renner und Dirk Spaniel zusammengetan, um für zwei Änderungen der Fraktionsordnung mobil zu machen: „Die Fraktionsversammlung wählt einen Fraktionsvorsitzenden.“ Außerdem sollen die Wahlen der Vorstandsmitglieder „einzeln in getrennten Wahlgängen“ erfolgen. „Gemeinsame Kandidaturen sind unzulässig.“ Nach Ansicht der Weidel-Kritiker habe sich die Spitzenkandidatin in der vergangenen Legislaturperiode lediglich deshalb auf ihrem Posten behaupten können, weil sie zusammen mit Gauland gewählt wurde. (ls/vo)