Frank-Walter Steinmeier und Daniel Gyamerah Foto: picture alliance / AP Photo
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Gesprächsrunde mit Schwarzen

Rassismus: Steinmeier fordert deutsche Gesellschaft zu Selbstkritik auf

BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die deutsche Gesellschaft dazu aufgefordert, das eigene Verhalten in Sachen Rassismus kritisch zu prüfen. „Es reicht nicht aus, ‘kein Rassist’ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein!“, betonte Steinmeier laut der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag bei einem Gespräch über Rassismus im Schloß Bellevue.

„Rassismus erfordert Gegenposition, Gegenrede, Handeln, Kritik und – vielleicht am schwierigsten – Selbstkritik, Selbstüberprüfung. Antirassismus muß gelernt, geübt, vor allem aber gelebt werden“, ergänzte das Staatsoberhaupt. Anlaß der Veranstaltung war der Fall des Afroamerikaners George Floyd, der nach einem Polizeieinsatz in Minneapolis gestorben war.

Auch in Deutschland gebe es Gewalt gegen Schwarze in Gefängnissen oder ungeklärte Todesfälle in der Haft. Er sei jedoch überzeugt: „Die Polizei und Sicherheitskräfte in unserem Land sind vertrauenswürdige Vertreter des Staates. Ausnahmen von dieser Regel sind Ausnahmen geblieben. Polizei und Sicherheitskräfte verdienen unseren Respekt, sie verdienen unsere Unterstützung.“

„Versprechen von gleicher Würde noch lange nicht für alle Realität“

Steinmeier äußerte sich auch zu der Debatte über eine Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz. Die Diskussion sei legitim. „Ich wünsche mir allerdings, daß diese Debatte uns vor allem dafür die Augen öffnet, daß das Ziel, das Versprechen von gleicher Würde, von Respekt, Recht und Freiheit, noch lange nicht für alle Menschen in Deutschland Realität ist.“

Dies bestätigten dem Bericht zufolge auch die Diskussionsteilnehmer im Schloß Bellevue. Der frühere Fußball-Nationalspieler Gerald Asamoah schilderte einen Fall in Cottbus, bei dem er mit Bananen beworfen worden sei. Daniel Gyamerah, der beim Berliner Thinktanks „Citizens For Europe“ für das Thema „Vielfalt entscheidet – Diversity in Leadership“ zuständig ist, kritisierte Polizeikontrollen aufgrund seiner schwarzen Hautfarbe.Unsere Erfahrung ist leider, daß wir immer und immer und immer wieder kontrolliert werden von der Polizei, völlig unabhängig davon, was wir machen.“

Keine bis wenige Beschwerden wegen Rassismus bei Polizisten

Die Welt berichtete am Dienstag unter Berufung auf eine Anfrage an alle 16 Innenministerien der Länder, daß die Zahl von Beschwerden wegen Rassismus bei Polizisten bei maximal wenigen Dutzend pro Bundesland liegen. Beispielsweise gingen bei der Polizei Hamburg im vergangenen Jahr 14 Beschwerden mit Rassismusbezug ein, wovon eine nach Prüfung als berechtigt gewertet worden sei. Auch in Berlin waren es 14 Beschwerden, in Rheinland-Pfalz 17, in Sachsen und Thüringen zwei, in Sachsen-Anhalt und dem Saarland eine.

In Niedersachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern gingen 2019 keine solchen Beschwerden bei der Polizei ein. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen registrierte 2018 in der Kategorie „Verhalten“ 74 „begründete“ Beschwerden und bei der „Kommunikation“ 89 solcher Fälle. Hessen machte dem Blatt zufolge keine Angaben. (ls)

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