BERLIN. Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist nach Kritik an dem von ihr ins Gespräch gebrachten Alkoholverbot zur Bekämpfung der Corona-Ausbreitung zurück gerudert. „Es geht nicht um ein allgemeines Alkoholverbot. Das wäre ja auch Quatsch“, sagte sie am Dienstag dem RBB Inforadio.
Sofern Personen gepflegt an Tischen säßen und die Abstandsregeln einhielten, könne man nichts dagegen haben, betonte die Sozialdemokratin. Es sei jedoch problematisch, wenn sich in Straßenzügen Menschenmassen aufhielten und in Partyatmosphäre Alkohol tränken.
Noch am Montag hatte Kalayci vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen beklagt, in Lokalen würden Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten und die Dokumentationspflicht vernachlässigt „In den Gaststätten kommen oft viele Menschen eng zusammen, wenn dann noch viel Alkohol getrunken wird, dann wird es schwierig“, betonte sie gegenüber der Berliner Morgenpost. Vor diesem Hintergrund kündigte die Senatorin verstärkte Polizeikontrollen an und sagte, es müsse auch über ein Alkoholverbot nachgedacht werden.
Kretschmann fordert Alkoholverbot für öffentlich Plätze
Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linkspartei) hatte die Überlegungen seiner Kollegin auf Twitter als „Räuberpistole“ bezeichnet. Ein Alkoholverbot werde nichts zur Pandemieeindämmung beitragen. Außerdem würden sich die Leute dann den Alkohol im Laden holen.
Nach den Ausschreitungen von Migranten in Stuttgart und Frankfurt waren ebenfalls Rufe nach einem Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen laut geworden. So hatte sich unter anderem Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) dafür ausgesprochen.
Der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Baden-Württemberg, Ralf Kusterer, hatte nach den Unruhen zudem eine Sperrstunde angeregt. „Die Polizei hat nachts überhaupt keine Ruhe mehr, bevor es morgens wieder losgeht“, beklagte er gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. In Stuttgart und Frankfurt hatten Randalierer Polizisten angegriffen und Geschäfte zerstört. (ag)
