BERLIN. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, hat die Teilauflösung der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) kritisiert. „Es ist zu befürchten, daß die nun angekündigten Maßnahmen die Einsatzbereitschaft unserer Spezialkräfte auf lange Sicht beeinträchtigen“, teilte der Oberst a. D. mit.
Zugleich warf er Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Versäumnisse bei der Führung der Bundeswehr vor. So habe das Versagen der militärischen und politischen Führung letztendlich dazu geführt, daß es in einigen Teilen des Verbands zu gravierenden Disziplinarvergehen kommen konnte. „Bei guter Führung, soldatischer Erziehung und der gebotenen Fürsorgepflicht der Vorgesetzten muß ein militärischer Verband nicht aufgelöst werden.“
KSK soll reformiert werden
Sein Parteikollege und Berliner AfD-Fraktionschef, Georg Pazderski, hatte bereits am Dienstag beklagt, durch die Auflösung der 2. Kommandokompanie des KSK werde der unsägliche und völlig unbegründete Generalverdacht gegen alle Soldaten bekräftigt. „Kramp-Karrenbauer schwächt die ohnehin kaputtgesparte Truppe durch einen weiteren moralischen Tiefschlag und setzt so Deutschlands Sicherheit fahrlässig aufs Spiel.“
Am Dienstag hatte Kramp-Karrenbauer eine Teilauflösung des KSK verkündet, nachdem Rechtsextremismusvorwürfe gegen die Einheit aufgekommen waren. Zudem soll die Truppe einer Reform unterzogen und stärker an das Heer angebunden werden.
Das Verteidigungsministerium stellte dem KSK ein Ultimatum. Sollten „insbesondere die Selbstreinigungskräfte des KSK nicht hinreichend Wirkung zeigen, wird sich unausweichlich die Frage stellen, ob das KSK in seiner jetzigen Form erhalten bleiben kann“, zitiert der Spiegel Staatssekretär Peter Tauber (CDU). Kramp-Karrenbauer sagte, jeder KSK-Soldat müsse sich entscheiden, ob er Teil der Lösung oder Teil des Problems bleiben wolle. Bis Oktober soll nun ein Sonderbeauftragter einen Bericht darüber vorlegen, ob die von Kramp-Karrenbauer befohlenen Schritte umgesetzt werden. (ag)
