BERLIN. Die Bundesregierung stuft das Potential für islamistisch motivierte Anschläge auf christliche Ziele in Deutschland weiterhin als hoch ein. „Kirchliche Einrichtung besitzen als Symbol beziehungsweise Zeichen christlicher Werte eine besondere Ausstrahlungskraft und wurden/werden durch islamistische Organisationen, Gruppierungen und (Einzel-)Personen kontinuierlich als mögliche Ziele direkt benannt“, teilte das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage der AfD mit. Generell bestehe eine „anhaltend hohe Gefahr jihadistisch motivierter Gewalttaten“.
Der AfD-Innenpolitiker Martin Hess forderte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT, der Staat müsse mehr in den Schutz solcher möglicher Ziele investieren. „Islamisten ziehlen mit ihren Anschlägen auf eine möglichst hohe Anzahl an Todesopfern. Christliche Einrichtungen sind aber kaum geschützt. Die Bundesregierung muß den Kirchen dabei helfen, sich auf die beträchtliche Gefährdungslage optimal einzustellen.“
Rechts- und Linksextreme attackieren Kirchen und Friedhöfe
Vor allem aber müsse die Regierung dafür sorgen, „daß Terroristen effektiv an der Einreise nach Deutschland gehindert und islamistische Gefährder abgeschoben oder längerfristig in Gewahrsam genommen werden“. Der AfD-Bundestagsabgeordnete wies zudem darauf hin, daß es christenfeindliche Angriffe etwa auf Kirchen und Friedhöfe von Extremisten aller Art gebe.
Wie aus der Antwort des Innenministeriums hervorgeht, registrierte die Polizei im vergangenen Jahr 64 Fälle der Kategorie „Christenfeindlichkeit“. 25 davon ordneten die Beamten rechtsmotivierten Straftaten zu, 23 linksmotivierten und acht Taten „religiöser Ideologie“. Acht Fälle konnten den Angaben nach nicht kategorisiert werden. Die Polizei konnte sechs Verdächtige ermitteln, vier davon waren deutsche sowie jeweils einer syrischer und türkischer Staatsbürger. (ls)