BERLIN. Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt die Große Koalition seiner Partei mit den Unionsparteien in Frage. Die Sozialdemokraten sollten prüfen, ob der Koalitionsvertrag „ausreichend auf die Herausforderungen von Morgen ausgerichtet ist“, sagte er dem Spiegel.
Zugleich forderte er von seiner Partei, sie müsse „für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten“. Nur wenn die Unionsparteien bereit seien, diese Herausforderungen anzugehen, mache Mitregieren Sinn. Anderenfalls müsse die SPD die Koalition verlassen. Gabriel ermutige die jungen Sozialdemokraten sich stärker in die Partei einzubringen. „Sie müssen jetzt die Partei führen, Verantwortung übernehmen und nicht auf Erlösung durch irgendwelche Heilsbringer hoffen.“
Spätestens Ende des Jahres will die SPD über den Fortbestand des Regierungsbündnisses beraten. Eine von den Sozialdemokraten in den Koalitionsvertrag eingebrachte Revisionsklausel sieht das vor. (ag)
