Verteidigungspolitik

Schäuble: Europäische Armee gegen Nationalisten und Demagogen

BERLIN. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will eine europäische Armee „schneller voranbringen“. Er könne die Ungeduld der Bevölkerung in dieser Frage verstehen, sagte Schäuble den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er habe den Eindruck, „daß die Bevölkerung in nahezu allen EU-Staaten mehrheitlich für eine europäische Armee ist“.

Mit einzelnen, gemeinsamen Brigaden sei es nicht getan. „Wir müssen überzeugend erklären, daß es in der Verteidigungspolitik besser geht.“ Dadurch bliebe „Nationalisten und Demagogen nicht viel Raum“.

Schäuble glaubt nicht an dauerhaften EU-Austritt Großbritanniens

Gleichzeitig sprach sich Schäuble auch gegen nationale Alleingänge bei der Einwanderung aus. „Es wird nicht besser, wenn wir die Grenzen schließen und nur noch für uns sind“, betonte er. Wenn man mit den Menschen vernünftig rede, „verstehen sie auch, daß Grenzschließungen im 21. Jahrhundert keine Antwort sind“. Krisen seien immer auch Chancen. „Die Geborgenheit innerhalb nationaler Grenzen gibt es nicht.“

Auch zum bevorstehenden Brexit äußerte sich Schäuble. „Ich glaube, Großbritannien wird die EU entweder gar nicht verlassen oder irgendwann wiederkommen“, ist er überzeugt. Durch die jüngsten Entwicklungen fühle er sich in dieser Ansicht bestärkt. (tb)

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in seinem Büro im Bundestag Foto: picture alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa

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