Bundesfinanzminister

Scholz plant euopäische Arbeitslosenversicherung

BERLIN. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) arbeitet an Plänen für eine europäische Arbeitslosenversicherung. Demnach erstelle sein Haus derzeit ein sogenanntes „Non Paper“ für das Treffen der europäischen Finanzminister in Brüssel Anfang Dezember, berichtet das Handelsblatt.

Ziel sei ein gemeinsamer europäischer Arbeitslosenversicherungsfonds, aus dem sich die nationalen Arbeitslosenversicherungen der Mitgliedstaaten Kredite leihen könnten, wenn sie von einer Wirtschaftskrise betroffen sind. Der Fonds solle einen „Beitrag zur Stabilisierung in Krisenzeiten“ leisten, um so „die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken“.

Beiträge sollen sich an Wirtschaftskraft orientieren

Die Kredite müßten allerdings wieder zurückgezahlt werden und seien keine Transferleistungen zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten. Auch müßten Staaten, die sich an dem Fonds beteiligen wollen, funktionierende Arbeitslosenversicherungen vorweisen und gewisse Mindeststandards auf dem Arbeitsmarkt erfüllen.

Die Beiträge für den Fonds sollten sich an der jeweiligen Wirtschaftskraft der Mitgliedsstaaten bemessen. Unterstützung aus der europäischen Arbeitslosenversicherung könnten beispielsweise Länder erhalten, wenn die dortige Arbeitslosenquote um zwei Prozentpunkte steige. So solle verhindert werden, daß der beworfene Staat noch tiefer in eine Abwärtsspirale gerate.

Laut Handelsblatt gibt es bislang keine genaue Summe über die Höhe der Einlagen des Arbeitslosenfonds. Damit er aber wirksam sei, müsse er über Milliardenreserven verfügen. Ein ähnlicher Plan des Internationalen Währungsfonds hatte dem Bericht nach vorgesehen, daß jeder EU-Staat 0,35 Prozent seiner Wirtschaftsleistung einzahlen solle. Im Fall von Deutschland wären das 11,4 Milliarden Euro. (krk)

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant eine europäische Arbeitslosenversicherung Foto: picture alliance/Kay Nietfeld/dpa

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