Bundeswehr

Von der Leyen soll Skandale aufgebauscht haben

BERLIN. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat möglicherweise Vorwürfe gegen Bundeswehrsoldaten wider besseren Wissens aufgebauscht. Das legt ein Bericht der Bild nahe. Demnach habe die Ministerin dadurch sogar den Verteidigungsausschuß in die Irre geführt. Konkret geht es vor allem um Mißhandlungsvorwürfe bei der Sanitäterausbildung in Pfullendorf.

Im Januar wurden Anschuldigungen über erniedrigende Praktiken bei der Ausbildung bekannt. Bereits am 8. Februar legte das Verteidigungsministerium der Staatsanwaltschaft Hechingen einen internen Bericht vor, der nahezu alle Vorwürfe entkräftete. Behauptungen der Hauptzeugin Nicole E. wurden widerlegt oder konnten nicht bestätigt werden.

Entlastender Bericht nicht vorlgelegt

Dennoch wurde dies in einem Bericht vom 13. Februar an den Verteidigungsausschuß nicht erwähnt. Stattdessen wurden laut Staatsanwaltschaft pikante Details des Berichts über angebliche Praktiken an die Presse durchgestochen und von dieser skandalisiert. Von „Öffnung der Gesäßbacken zur Inspizierung des Afters“ oder vom „Tamponieren des Gesäßes“ war hier die Rede, obwohl ein interner Bericht der Bundeswehr die Vorwürfe längst entkräftet hatte.

Nicole E. hatte zuvor in einem Schreiben an das Ministerium unter anderem behauptet, weiblichen Lehrgangsteilnehmer sei die bloße Brust betastet wurden. Auch hätten sie an einer Poledance-Stange tanzen müssen. Die Staatsanwaltschaft Hechingen kommt dagegen zu dem Schluß, daß „ein komplettes Entkleiden der Lehrgangsteilnehmer nicht stattgefunden hat“.

Kein Beweis für Poledance-Stange

Frauen sei stattdessen empfohlen worden, doppelte Unterwäsche zu tragen und die Untersuchung zwischen den Wäschestücken nur anzudeuten. Sämtliche Lehrgangsteilnehmerinnen gaben an, daß dies auch so umgesetzt wurde. Der Tanz an der Poledance-Stange sei eine Vermutung von Nicole E. aus Erzählungen von anderen gewesen, die nicht bestätigt werden konnte.

Von diesen entlastenden Aussagen erfuhr der Verteidigungsausschuß nichts. Stattdessen habe ein Staatssekretär in dem Bericht „die Sachlage verkürzt dargestellt“, kritisierte die Staatsanwaltschaft. Auch kündigte von der Leyen gegenüber dem Verteidigungsausschuß die Strafversetzung von sechs Soldaten an. Zudem wurde ihr Referatsleiter der Inneren Führung abgesetzt.

Auch später relativierte das Verteidigungsministerium nicht die Vorwürfe gegenüber der Ausbildungsstelle Pfullendorf. Im Gegenteil verschärfte von der Leyen diese, als sie im April gegenüber dem ZDF die Anschuldigungen mit dem angeblichen Rechtsxtremismus-Vorfall um Franco A. verband. „Das sind alles unterschiedliche Fälle, aber sie gehören für mich inzwischen zusammen zu einem Muster, daß ich heute sage: Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem.“

Ministerium weist Vorwurf zurück

„Uns wurde das Geschehen im Ausschuß ganz anders dargestellt, als es der Bericht der Staatsanwaltschaft nahelegt“, empörte sich Ausschußteilnehmer Tobias Lindner (Grüne).

Das Verteidigungsministerium wies den Vorwurf, die den Fall Pfullendorf aufgebauscht zu haben, zurück. Es sei in dem Bericht an den Verteidigungsausschuß „nicht um eine strafrechtliche/ juristische Sicht“ gegangen, sondern um eine Bewertung  von Aspekten wie „zeitgemäße Ausbildung und Verantwortungsbewußtsein“, sagte ein Ministeriumssprecher der Bild.  (FA)

Staufer-Kaserne bei Pfullendorf: Hielt das Verteidigungsministerum entlastendes Material zurück? Foto: picture alliance / Thomas Warnack / dpa

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