HAMBURG. SPD-Chef Martin Schulz hat sich für einen gemeinsamen Haushalt der Euro-Länder ausgesprochen. „Wenn die Staaten der Eurogruppe gemeinsame Aufgaben anpacken sollen, wäre eine gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll“, sagte Schulz der Zeit. Damit unterstützt der SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl eine Forderung des designierten französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der für die Eurozone unter anderem einen gemeinsamen Haushalt sowie einen Finanzminister will.
„Wenn wir aus dem ewigen Rhythmus von nichts sagenden und folgenlosen Gipfelbeschlüssen herauskommen wollen, brauchen wir eine Strategie, wie wir in der Eurozone zu mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätzen kommen“, erläuterte Schulz. Hier könne die Antwort nur in einer „Vertiefung der Eurozone“ liegen. „Wer die Abschottungspolitik der Vereinigten Staaten nicht will, und wer nicht will, daß der Brexit siegt“, der müsse sich einer solchen Vertiefung bekennen.
Schulz will sich im Bundestagswahlkampf zudem inhaltlich an Macrons Kampagne orientieren und einen pro-EU-Kurs fahren. Die Frankreichwahl habe gezeigt, daß „Außenseiter sehr schnell zu Favoriten werden können“. Macron habe bewiesen, daß man mit einer pro-EU Haltung Wahlen gewinnen könne. Das wolle er auch. (krk)
