Pegida-Demonstration in Dresden: Wegen Terror-Drohungen abgesagt Foto: dpa
Dresden

Islamistische Drohungen: Polizei verbietet Pegida-Demonstration

DRESDEN. Am Montag wird es in Dresden aufgrund einer Polizeiverfügung keine Pegida-Demonstration geben. Dies teilten die Organisatoren am Sonntag auf der Facebook-Seite des Bündnisses mit. Es gebe konkrete Drohungen von Islamisten gegen ein Mitglied des Organisationsteams, sagte Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel der JUNGEN FREIHEIT.

Da bei einem Anschlag mit weiteren Geschädigten zu rechnen wäre „und wir es als eine große Verantwortung ansehen, für die Sicherheit der Teilnehmer zu garantieren, sehen wir uns nach Absprache mit dem Staatsschutz und der Landespolizeidirektion zu diesem Schritt gezwungen“, heißt es auf der Facebook-Seite von Pegida weiter.

Polizei erläßt komplettes Demonstrationsverbot 

Zwar sei es „ein gravierender Einschnitt in die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, wenn es terroristischen Kräften möglich ist, unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auszuhebeln“, dennoch gehe die Sicherheit der Demonstranten vor. Die Polizei bestätigte die Drohungen und erließ für Montag ein komplettes Demonstrationsverbot in Dresden.

Der Dresdener Polizeipräsident Dieter Kroll sagte: „Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus. Konkret in Bezug auf eine gefährdete Person, deren Umfeld sowie daran gebunden Ort und Zeit.“ Am Sonnabend hatten mehrere Medien über mögliche Anschläge durch Islamisten auf die Pegida-Kundgebung sowie mehrere Hauptbahnhöfe berichtet. Sie beriefen sich dabei auf Geheimdienstberichte.

Anstatt zu demonstrieren, forderte Pegida jeden Europäer, der für die Meinungsfreiheit und gegen religiösen Fundamentalismus ist, auf, eine Kerze oder eine Deutschlandfahne ins Fenster zu stellen. Am Sonntag wird erstmals ein Pegida-Organisator an einer Fernseh-Talkshow teilnehmen. Kathrin Oertel wird dabei in der ARD bei „Günther Jauch“ ab 21.45 Uhr mit Wolfgang Thierse (SPD), Jens Spahn (CDU), Alexander Gauland (AfD) sowie dem Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, diskutieren. (ho/krk)

Pegida-Demonstration in Dresden: Wegen Terror-Drohungen abgesagt Foto: dpa

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