BREMERHAVEN. Die Wählervereinigung Bürger in Wut (BiW) hat zwei Monate nach der Wahl in Bremen Zweifel am amtlichen Endergebnis geäußert. „Wir haben bei der Überprüfung der Stimmen in Bremerhaven bisher mehr als 200 falsch gewertete Stimmzettel gefunden“, sagte BiW-Chef Jan Timke der JUNGEN FREIHEIT. Der Wählerwillen sei durch das amtliche Endergebnis deswegen nicht korrekt wiedergegeben worden.
Hintergrund ist eine Entscheidung des Bremer Oberverwaltungsgerichtes, wonach BiW und AfD die Stimmzettel in Bremerhaven wegen des knappen Ergebnisses mit Freiwilligen erneut auszählen dürfen. Die BiW benötigen 78 zusätzliche Stimmen für ein weiteres Mandat in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven. Dort wäre die Partei dann in Fraktionsstärke vertreten.
AfD kündigte bereits Klage an
Laut Timke wurden bereits mehrere Stimmzettel entdeckt, die falsch oder nur zum Teil richtig gewertet wurden. Während manche davon durch Flüchtigkeitsfehler zu erklären seien, gebe es in einem Fall Hinweise auf eine gezielte Manipulation zugunsten einer Politikerin der Linkspartei, betonte Timke, der selbst Mitglied der Bremer Bürgerschaft ist.
Die AfD kündigte bereits an, das Wahlergebnis anzufechten. Sie hatte bis Montagabend nach eigenen Angaben 24 zusätzliche Stimmen für sich entdeckt. Insgesamt braucht die Partei 48 Stimmen für einen weiteren Sitz in der Bremischen Bürgerschaft. Wäre die Klage erfolgreich, müßten eventuell alle Stimmen in Bremerhaven erneut ausgezählt werden. Dazu müssen AfD und BiW jedoch ausreichende Hinweise haben, die eine Neuauszählung rechtfertigen.(ho)
