ERFURT. Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat die Kritik an ihrer Anfrage über die Anzahl der Homosexuellen in dem Bundesland zurückgewiesen. Es habe sie interessiert, an welchen Zahlen sich die Landesregierung bei ihren Programmen für Schwule, Lesben und Transgender orientiere, sagte die Abgeordnete Corinna Herold.
Bei den anderen Parteien war die Anfrage auf heftige Kritik gestoßen. „Die Zeiten, in denen sich Homosexuelle registrieren lassen mußten, sind zum Glück vorbei“, sagte der CDU-Abgeordnete Henry Worm dem MDR. Auch SPD-Fraktionschef Matthias Hey kritisierte die Anfrage: „Da kann man nur den Kopf schütteln.“ Er warf der AfD vor, damit Geld zu verschwenden.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck unterstellte der Partei, sie wolle wissen, ob alle Homosexuellen ins Konzentrationslager Buchenwald passen würden:
Will die #AfD wissen, ob alle Thüringer #lgbt in Buchenwald Platz haben? https://t.co/J5ro2XRx1F
— Volker Beck (@Volker_Beck) 10. Oktober 2015
@JFPolitik inwiefern? Worauf soll diese Anfrage denn sonst zielen? — Volker Beck (@Volker_Beck) 11. Oktober 2015
Herold dagegen betonte, es gebe „natürlich keine Registrierung, und sie darf es auch zukünftig nicht geben“. Dem MDR, der die Anfrage als erstes aufgegriffen hatte, warf die Politikerin eine verzerrte Berichterstattung vor. Sie habe „jegliche Objektivität und Neutralität vermißt, die eigentlich im Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liegen müßten“.
Von der Landesregierung habe sie lediglich wissen wollen, welche Datengrundlage es bei der finanziellen Förderung für Homosexuelle in Thüringen gebe. „Schließlich sollen öffentliche Gelder dazu verwendet werden, ein spezielles Landesprogramm aufzulegen, um vorhandene oder vermutete Diskriminierungen besagter Personengruppe aufzuspüren und abzustellen.“ (ho)