BERLIN. Die SPD hat sich gegen die Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausgesprochen. „Es darf keine Anschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen geben“, sagte Parteivize Ralf Stegner der Rheinischen Post. Zwar sollten die Soldaten besser ausgerüstet werden, dabei dürfe es jedoch „keinesfalls um die Anschaffung von neuen Angriffswaffen“ gehen.
Ähnlich hatte sich zuvor der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), geäußert: „Ich habe jenseits dessen, was die Amerikaner mit Drohnen tun, kein Szenario kennengelernt, das Kampfdrohnen für die Bundeswehr erforderlich machen würde.“
Von der Leyen noch unentschlossen?
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, sich noch in dieser Woche zur Frage zu äußern, ob die Bundeswehr die unbemannten Angriffsdrohnen erhalten soll. In einem Sachstandsbericht des Ministeriums heißt es, die Fürsorgepflicht des Dienstherrn spreche „eher für die Einführung bewaffneter Drohnen“.
Neben der SPD lehnen auch Grüne und Linkspartei die neuen Waffensysteme ab. „Das ist ethisch wie völkerrechtlich hochproblematisch“, sagte die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt. „Ein Mensch, der in Stuttgart am Bildschirm sitzt und einen Beschuß auslöst, schätzt doch die Situation in einem Dorf, das Tausende Kilometer weit weg ist, mit Sicherheit anders ein, als jemand, der vor Ort die Lage kennt.“
„Wir sind nicht mehr im Mittelalter“
Dagegen sprach sich der Bundeswehrverband für den Einsatz von Kampfdrohnen aus. „Im Krieg geht es leider nicht um Fairneß, das muß man immer wieder sagen. Es ist nicht wie bei der Fußball-Weltmeisterschaft. Sondern es geht darum, zu überleben“, sagte Verbandschef André Wüstner. Der Schutz der Soldaten sei dabei das zentrale Argument.
Unterstützung für die Forderung kam vom ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat. „Wir können ja auch nicht zurück zu den Ritterkämpfen im Mittelalter, wo die Gegner persönlich aufeinander losgingen, sondern wir müssen versuchen, das Leben unserer Soldaten so gut zu schützen, wie es eben geht.“ (ho)
