HAMBURG. Ehemalige FDP-Mitglieder haben in Hamburg eine linksliberale Partei gegründet. Die Formation wurde am Montag unter dem Namen „Neue Liberale“ beim Bundeswahlleiter angemeldet, berichtet die Welt. Zu den Gründungsmitgliedern gehört auch die frühere Bundestagsabgeordnete Sylvia Canel, die gegen den Euro-Rettungsschirm ESM gestimmt hatte.
„Die FDP blockiert sich durch ihre inneren Strukturen selbst. Sie ist innerlich verkrustet und hat sich vom Wähler entfernt. Seit nunmehr vier Jahren kommt sie kaum über vier Prozent hinaus“, sagte Canel nach ihrem Austritt aus der FDP dem Politikblog „geolitico.de“.
Solidarität soll stärker betont werden
Ziel der Partei ist nach eigenen Angaben die Förderung einer „freien Gesellschaft, in der jeder Mensch in seiner Individualität geachtet wird und sich entfalten kann“. Eine „hemmungslose Wirtschaft“ lehnt die neue Partei ab. „Kreativität, Schaffenskraft, Teilhabe und Solidarität der Menschen bedingen einander und haben die Freiheit als nötiges gemeinsames Fundament“, zitiert die Welt aus den Leitlinien der „Neuen Liberalen“.
Neben Canel gehören auch der ehemalige Hamburger FDP-Wissenschaftssenator Dieter Biallas, der frühere stellvertretende Chefredakteur der Wochenzeitung der Zeit, Haug von Kuenheim, sowie der ehemalige FDP-Europakandidat Najib Karim dem Gründungsvorstand an. Ein erster Parteitag ist für den 28. September in Hamburg geplant.
Der stellvertretende FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki hatte die Abspaltung bereits Anfang September kritisiert. „Das ist eine rein regionale Erscheinung, die viel damit zu tun hat, daß große Verletzungen entstanden sind im Zusammenhang mit der Aufstellung der Landesliste zur Bürgerschaftswahl.“ Er glaube deswegen nicht an einen Erfolg der Partei. (ho)
