Die Bundesregierung hat die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) in Deutschland mit sofortiger Wirkung verboten. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) untersagte am Freitag jegliche Aktivitäten der Organisation sowie deren Unterstützung, sei es in sozialen Netzwerken, bei Demonstrationen, Spendenaufrufen oder Rekrutierungsversuchen.
Das Verbot soll der Vereinigung die Grundlage ihrer Tätigkeit entziehen. Als terroristische Vereinigung wird der IS dadurch nicht eingestuft, dies kann nur ein Gericht. „Daß es sich beim IS um eine terroristische Vereinigung handelt, dürfte zweifelsfrei sein“, stellte der Innenpolitiker Wolfgang Bosbach (CDU) klar. In Deutschland hatten IS-Anhänger Jesiden und syrische Flüchtlinge attackiert.
Jung, männlich und ungebildet
Unter den Kämpfern des IS, der im Irak und Syrien versucht, einen islamistischen Gottesstaat zu errichten, befinden sich nach Einschätzung der Bundesregierung mehrere hundert Personen aus Deutschland. Einer Studie zufolge, die im Auftrag der Innenministerkonferenz erstellt worden war, sind die Islamisten, die aus Deutschland nach Syrien reisen, jung, männlich und ungebildet.
Nur jeder Vierte von ihnen verfügt über einen Schulabschluß, einer Beschäftigung gingen lediglich zwölf Prozent nach. Die zu knapp zwei Dritteln in Deutschland geborenen Dschihadisten aus der Bundesrepublik radikalisierten sich fast ausschließlich in Umfeld der Salafisten. (dk)