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Bremerhaven: Deutscher Export im Visier Foto: picture alliance

Exportpolitik
 

EU: Deutschland stört wirtschaftliches Gleichgewicht

BRÜSSEL. Der Streit um die deutsche Exportstärke geht in eine neue Runde. Die EU-Kommission hat der Bundesrepublik vorgeworfen, das wirtschaftliche Gleichgewicht in Europa zu stören und so die Regeln des Stabilitätspakts zu verletzen, berichtet die Welt.

Derzeit darf der Handelsüberschuß eines EU-Mitgliedsstaates maximal sechs Prozent seiner Wirtschaftsleistung betragen. Deutschland hatte diesen Wert in den vergangenen Jahren immer wieder überschritten. Auch für dieses Jahr gehen Wirtschaftsexperten von einem deutlichen Außenhandelsüberschuß aus.

Die ursprünglich angedrohten Strafzahlungen sind nach Informationen der Zeitung allerdings vom Tisch. Die Bundesregierung habe in Brüssel darauf beharrt, daß hohe und anhaltende Leistungsbilanzüberschüsse kein Grund zur Besorgnis seien. Neben der EU haben auch die Vereinigten Staaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) die deutsche Exportstärke immer wieder attackiert. Der IWF forderte zuletzt eine Begrenzung der deutschen Ausfuhren. (ho)

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