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Aydan Özoguz
Aydan Özoguz: Droht eine Zersetzung der Gesellschaft Foto: picture alliance/dpa

Integrationsbeauftragte
 

Bundesregierung warnt vor angeblichem Rassismus

BERLIN. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat einen angeblichen alltäglichen Rassismus in Deutschland beklagt. „Es sind die Vorurteile und Stereotype, die Menschen auseinanderdividieren“, sagte Özoguz anläßlich des Jahrestages gegen Rassismus der Vereinten Nationen am Freitag. Dies drohe die Gesellschaft zu zersetzten.

„Auch vor Brandanschlägen auf Häuser und Wohnheime wird nicht zurückgeschreckt“, mahnte Özoguz. Zuletzt hatte der Anschlag auf ein von Ausländern bewohntes Haus in Hamburg für Aufsehen gesorgt, bei dem eine Frau aus Pakistan sowie zwei ihrer Kinder starben. Später stellte sich heraus, daß ein 13jähriges indisches Mitglied der Jugendfeuerwehr für die Tat verantwortlich war.

Linke will Debatte über Armutseinwanderung beenden

Unterstützung bekam Özoguz vom Interkulturellen Rat. „Rassismus ist das einigende Band aller Rechtsextremisten und Rechtspopulisten in Europa“, sagte der Vorsitzende Jürgen Micksch. „Gemeinsam können wir darauf hinwirken, daß die Rechtspopulisten bei den Europawahlen nicht erfolgreich sind.“

Die Linkspartei zeigte sich besonders über die „systematische Diskriminierung und Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe“, empört,  die in Deutschland alltäglich sei. „Debatten über angebliche Armutseinwanderung, sogenannten Asylmißbrauch, rassistische Thesen über sogenannte Kopftuchmädchen und der Trend, Einwandererinnen und Einwanderer in für die Wirtschaft nützliche und nicht nützliche einzuteilen, haben das gesellschaftliche Klima nachhaltig vergiftet“, unterstrich der Bundesvorstand der Partei.

Asylgruppen und evangelische Verbände warnen vor AfD

Die linke Organisation „Pro Asyl“ nahm dagegen besonders die Alternative für Deutschland (AfD) ins Visier. Die AfD wolle vor der Europawahl mit rassistischen Ressentiments in die Lücke zwischen rechtsextremen Demokratiefeinden und demokratischen Volksparteien vorstoßen, beklagte die Lobbygruppe.

Die Diakonie der evangelischen Landeskirche in Hessen, der Interkulturelle Rat sowie die linke Amadeu Antonio Stiftung warfen der AfD vor, die Stimmung gegenüber Flüchtlingen, Muslimen und Homosexuellen anzuheizen, berichtet die Katholische Nachrichtenagentur. (ho)