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Absprache mit Grünen?
 

Steinbach fordert von der Leyens Rücktritt

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Erika Steinbach: Rücktritt der Arbeitsministerin gefordert Foto: JF

BERLIN. Die angeblichen Absprachen zwischen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der Grünen-Fraktion im Bundestag zur Durchsetzung der Frauenquote für Aufsichtsräte haben für Kritik gesorgt. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach forderte den Rücktritt der Ministerin. „Ihr Rücktritt ist fällig, sie hat das Vertrauen der eigenen Fraktion mißbraucht“, sagte sie der Bild-Zeitung.

Das für die Politik nötige Mindestmaß an Fairneß habe es nicht gegeben, monierte Steinbach und kündigte an, es werde „dazu kritische Äußerungen in der Fraktion geben.“ Mit Blick auf mögliche Kanzlerschafts-Ambitionen der Arbeitsministerin sagte Steinbach: „Ich kenne jede Menge Kollegen, die nie die Hand dafür heben würden, daß sie Kanzlerin wird. Man vertraut ihr nicht.“

Frauenquote sollte gegen die CDU-Mehrheit beschlossen werden

Hintergrund ist ein Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, nach dem von der Leyen vor der Abstimmung im Bundestag zur Frauenquote in engem Kontakt zur Grünen-Fraktionschefin Renate Künast gestanden haben soll. Demnach sei es das Ziel gewesen, die Frauenquote gegen den Willen der Mehrheit in der Unionsfraktion im Bundestag mit Stimmen der Opposition durchzusetzen.

Erst die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die verbindliche Frauenquote bis 2020 zu beschließen, sofern die Unternehmen den Anteil von Frauen in Führungspositionen nicht freiwillig erhöhen, habe zu einer Abkehr von diesem Plan geführt. Ein Sprecher der Arbeitsministerin bestritt, daß es entsprechende Planungen gegeben habe. Die Kanzlerin ließ über ihren Regierungssprecher mitteilen, sie stehe hinter von der Leyen. „Das Vertrauen ist ungebrochen.“ (ho)

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