BERLIN. Der frühere Mitarbeiter des amerikanischen Geheimdienstes NSA, Edward Snowden, ist unter bestimmten Bedingungen bereit, vor einem Untersuchungsausschuß des Bundestages zur Abhör-Affäre auszusagen. Als Voraussetzung hierfür nannte Snowden, dem Rußland derzeit Asyl gewährt, daß ihn Deutschland oder ein vergleichbares Land aufnimmt, berichtete der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Grüne) am Freitag in Berlin. Ströbele hatte sich am Donnerstag überraschend in Moskau mit Snowden getroffen.
Er hoffe, daß er, „wenn die Schwierigkeiten dieser humanitären Lage beigelegt sind, in der Lage sein werde, mich an der verantwortungsvollen Aufklärung der Sachverhalte“ angemessen beteiligen zu können, schreibt Snowden in einem nicht adressierten Brief, den er Ströbele überreicht hat. Den Brief habe er unter anderem auch an die Bundeskanzlerin und den Generalbundesanwalt weitergeleitet, sagte Ströbele.
Snowden würde am liebsten in Amerika aussagen
Die Möglichkeit, daß ein Ermittlungsbeauftragter eines Bundestagsuntersuchungsausschusses oder ein Bundesanwalt Snowden in Moskau befragt, schloß dieser laut Ströbele mit Blick auf seinen Aufenthaltsstatus in Rußland aus. Am liebsten wäre es Snowden sowieso, wenn er vor den entsprechenden Ausschüssen des amerikanischen Senats und des Repräsentantenhauses aussagen könnte, berichtete der Grünen-Politiker, der Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist, weiter.
Der Anwalt Snowdens, Anatolij Kutscherena, hatte bereits am Donnerstag darauf hingewiesen, daß sich sein Mandant Rußland gegenüber verpflichtet habe, „keine geheimen Informationen preiszugeben“. Auch eine Reise nach Deutschland schloß er aus. „Er kann nirgendwo ins Ausland reisen, sonst verliert er seinen gegenwärtigen Status“, sagte der Jurist der Nachrichtenagentur Interfax. (ms)
