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Islamkritik
 

Verfassungsschutz warnt vor Salafisten-Ausschreitungen in Berlin

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Pro-Deutschland-Kundgebung vor dem Brandenburger Tor: Behörden warnen vor Salafisten-Krawallen Foto: JF

BERLIN. Der Berliner Landesverfassungsschutz hat angesichts einer Reihe von geplanten islamkritischen Demonstrationen in der Nähe von Moscheen vor salafistischen Gewalttaten gewarnt. Das von der Bürgerbewegung Pro Deutschland angekündigte Zeigen von Mohammed-Karikaturen sei geeignet, „hohe Emotionalisierungen bis hin zu Straftaten zu provozieren“, sagte ein Behördensprecher der JUNGEN FREIHEIT.

Insgesamt gibt es in der Hauptstadt etwa 350 Salafisten, von denen 100 als gewaltbereit gelten. Bei den Kundgebungen könne es deswegen „situativ und eher spontan zu Auseinandersetzungen“ kommen, teilte der Verfassungsschutz mit. Ähnlich äußerte sich auch der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU). „Auseinandersetzungen wie in NRW möchte er in Berlin nicht erleben“, betonte ein Sprecher der Senatsverwaltung gegenüber der JF. Die Sicherheitsbehörden seien deswegen auf alle Eventualitäten vorbereitet.

Salafisten verletzten dutzende Polizisten

Hintergrund der Diskussion sind mehrere Pro-Deutschland-Demonstrationen am kommenden Wochenende vor islamischen und linksextremen Einrichtungen in Berlin. Damit will die Partei nach Angaben des stellvertretenden Parteivorsitzenden Lars Seidensticker auf die hohe Gewaltbereitschaft von linker Szene und Islamisten aufmerksam machen. Angekündigt wurden Redner des belgischen Vlaams Belang und Susanne Winter von der FPÖ. Seidensticker sagte der JF, er rechne mit etwa 70 Teilnehmern.

Bei ähnlichen Demonstrationen im Vorfeld der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen kam es zu schweren gewalttätigen Ausschreitungen von Salafisten in Solingen und Bonn, die versuchten, die Protestveranstaltungen von Pro NRW zu stürmen. In Bonn wurden dabei zwei Polizisten durch Messerstiche eines arbeitslosen Islamisten schwer verletzt. 27 weitere Beamte erlitten durch Steinwürfe und Angriffe mit Holzlatten und Rohren leichte Verletzungen. Gegen den Messerstecher wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Eine Anklage wegen versuchten Mordes lehnte die Staatsanwaltschaft Bonn ab. (ho)

Einen ausführlichen Vorbericht zu den geplanten Pro-Deutschland-Veranstaltungen und der Salafisten-Szene in Berlin erscheint in der kommenden Ausgabe (34/12).

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