BERLIN. Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP haben die Bundesregierung aufgefordert, sich künftig stärker für die Zigeuner in Europa einzusetzen. Deutschland stehe aufgrund seiner Geschichte gegenüber den „Sinti und Roma“ in einer besonderen Verantwortung, heißt es in einem Antrag der Koalitionsfraktionen.
Die Abgeordneten kritisierten die europaweite Intoleranz und die Vorurteile, denen Zigeuner bis heute ausgesetzt seien. Besonders in den Bereichen „des Wohnens, des Arbeitens, der Bildung und der medizinischen Versorgung“ würden diese bis heute diskriminiert.
Es sei „trotz zahlreicher Maßnahmen“ nicht gelungen, „weitergehende Verbesserungen der Lage der Roma in Europa zu bewirken“, bemängeln die christlich-liberalen Politiker. Die Bundesrepublik müsse deswegen Projekte zur Förderung von Zigeunern finanziell stärker unterstützen.
Mahnmal für ermordete Zigeuner
Bei der Verbesserung ihrer Lebensumstände seien dabei nicht nur die Zigeuner-Organisationen gefordert, sondern alle Bürger der Europäischen Union. Besonderes Augenmerk solle die Bundesregierung dabei auf das „Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma“ legen.
Dieses sei ein „sichtbares Zeichen an herausragender Stelle“ zum Gedenken an die ermordeten Zigeuner während des Nationalsozialismus, appellierten die Regierungsfraktionen.
Zwar sollten auch weiter „Roma“ in den Kosovo rückgeführt werden, besonders gut ausgebildete Zigeuner sollten jedoch die Möglichkeit auf eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung für Deutschland erhalten. (ho)
