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Debatte um Profil
 

Polenz weist Kritik an CDU-Kurs zurück

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Schwarzes Profil: Forderung nach Berechenbarkeit Foto: Pixelio/Rainer Sturm

KÖLN. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat die Kritik des früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Erwin Teufel am Kurs seiner Partei zurückgewiesen: „Ich finde nicht, daß er Recht hat“, sagte Polenz dem Kölner Stadtanzeiger.

Daß die Union nicht mehr so auftrete wie früher, liege daran, daß sich die Zeiten geändert hätten, meinte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages.

Anlaß war ein Beitrag Teufels in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung unter dem Titel „Ich schweige nicht länger“, der zu großen Teilen mit einer Rede des Alt-Ministerpräsidenten auf einem Kongreß der Senioren Union in Berlin identisch ist.

Union bleibt unter ihren Möglichkeiten

Darin hatte Teufel seine Sorge um den Erhalt der CDU als Volkspartei zum Ausdruck gebracht. Die Union liege „derzeit weit unter ihren Möglichkeiten“ und müsse „deshalb ihre Stammwählerschaft wieder zu Anhängern machen durch eine weitsichtige, berechenbare, vertrauenswürdige, wirklichkeitsnahe und werteorientierte Politik“, so Teufel.

Heftige Kritik hatte er vor allem an der Europapolitik und hier speziell an den Euro-Rettungspaketen geübt: „Wie soll man von den Bürgern Rechtstreue verlangen, wenn sich ihre Staats- und Regierungschefs nicht an das Recht und an abgeschlossene Verträge halten?“

Sympathie für Krititk

Dem widersprach nun Polenz ausdrücklich: Was Merkel für die Rettung Griechenlands und des Euro tue, sei ein „wichtiger Beitrag, das über Jahrzehnte bewährte Profil der CDU als Europapartei zu stärken“.

Unterdessen signalisierte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, Steffen Flath, seine Sympathie für konservative Kritik am Kurs der Partei. Anläßlich des Zulaufs, den die „Aktion Linkstrend stoppen“ an der Parteibasis im Freistaat verzeichne, meint Flath gegenüber der Bild-Zeitung: „Mir ist es recht, daß es diese Aktion gibt. Es geht um Meinungsfreiheit innerhalb der Partei. Nicht um Spaltung.“ (vo)

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