Markus Krall Freiheit oder Untergang
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Kampf gegen Rechts
 

Piratenplattform will Partei säubern

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Plakat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2011 Foto: piratenpartei-mv.de

NEUMÜNSTER. Die Internetplattform „Piraten gegen Rechtsextremismus“ hat von allen Piraten mit NPD-Vergangenheit den Verzicht auf politische Wahlämter gefordert. Wer seine Zugehörigkeit zu einer rechtsextremen Partei nicht vor der Wahl publik gemacht habe, müsse mit sofortiger Wirkung zurücktreten, heißt es in einer Pressemitteilung auf der von der ehemaligen Grünenpolitikerin Angelika Beer verantworteten Internetseite.

Die Plattform kündigte zudem eine Initiative zur Veränderung der Mitgliedsanträge an, die auf dem Parteitag in Offenbach Anfang Dezember behandelt werden soll. Wie bei anderen Parteien üblich müßten auch die Piraten vor der Aufnahme Angaben über vorherigen Parteimitgliedschaften von Beitrittswilligen einholen.

Reaktion auf zwei Piraten mit NPD-Vergangenheit

Die „Piraten gegen Rechtsextremismus“ reagierten damit auf das Bekanntwerden der NPD-Vergangenheit des Freisinger Piraten-Kreisvorsitzenden Valentin Seipt und des Piraten-Abgeordneten Matthias Bahner im neu gewählten Kreistag von Vorpommern-Greifswald.

Während Valentin Seipt, der von 2007 bis 2009 NPD-Mitglied gewesen sein soll, mittlerweile von seinem Amt zurückgetreten ist, hat sich Matthias Bahner öffentlich von seiner NPD-Vergangenheit als „Fehler seiner Jugend“ distanziert. Der 27jährige Politikstudent aus Greifswald erklärte, er sei 2003 als 18jähriger durch „damalige Schulfreunde und gemeinsame außerschulische Freizeitaktivitäten“ der NPD beigetreten.

Der Landesvorsitzende der Piraten Mecklenburg-Vorpommerns Michael Rudolph stärkte Bahner, der dem Landesvorstand als „Beisitzer mit Aufgabe Generalsekretär“ angehört, den Rücken: „Wir als Piraten befürworten den Ausstieg aus extremen Parteien. Niemand, der aus seinen Fehlern gelernt hat, sollte wegen seiner Vergangenheit verurteilt werden.“ (cs)

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