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Betrugsvorwürfe
 

Entwicklungshilfeorganisation verschwendet Steuergelder

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Dirk Niebel (FDP): Der Entwicklungsminister muß für die Versäumnisse seiner Vorgängerin gerade stehen Foto: privat

BERLIN. Die Bundesregierung erwägt offenbar, nicht länger mit der mit der Entwicklungshilfeorganisation „Arbeitsgruppe Entwicklung und Fachkräfte im Bereich der Migration und der Entwicklungszusammenarbeit“ zusammenzuarbeiten. Die Geschäftsleitung der Organisation soll laut NDR Info möglicherweise Steuergelder zweckentfremdet haben.

Hintergrund sind die Ergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers, die seit November 2010 prüft, ob die Entwicklungsorganisation Fördergelder für aus Deutschland zurückgekehrte Afghanen falsch abgerechnet hat. In einem für Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) erstellten Papier ist von einem „nachhaltiger Verdacht“ die Rede.

Warnungen in den Wind geschlagen

Schon 2008 hatte Beamte des dänischen Außenministeriums das Auswärtige Amt informiert, daß Zweifel an der Arbeit der Entwicklungsorganisation bestünden. Die Warnungen gingen auch beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein. Dennoch flossen die Fördermittel weiter.

Die „Arbeitsgruppe Entwicklung und Fachkräfte im Bereich der Migration und der Entwicklungszusammenarbeit“ hat sich auf die berufliche Wiedereingliederung von rückkehrwilligen Flüchtlingen in ihren Heimatländern spezialisiert. Seit 2002 erhielt sie allein für die Rückkehrerprojekte in Irak und Afghanistan mindestens 20 Millionen Euro an Steuergeldern. (cs)

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