FRANKFURT/MAIN. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Kenan Kolat, hat die Erfassung muslimfeindlicher Straftaten durch die Verfassungsschutzbehörden gefordert. „Die Sicherheitsbehörden müssen muslimfeindliche Straftaten und ihr Ausmaß systematisch statistisch erfassen“, sagte Kolat der Frankfurter Rundschau.
Der Verfassungsschutz differenziere zwar in seinen Rechtsextremismus-Statistiken zwischen ausländer- und fremdenfeindlichen sowie antisemitischen Delikten, „Muslimfeindlichkeit“ werde bislang aber nicht gesondert erfaßt. „Keiner hier sammelt belastbare Zahlen über muslimfeindliche Taten“, kritisierte Kolat.
Laut dem TGD-Vorsitzenden habe die „Muslimfeindlichkeit“ in Deutschland spürbar zugenommen und der Ton sei deutlich rauher geworden. Er selbst werde öffentlich als „Parasit“ und „Volksschädling“ beleidigt. Sorge bereite ihm dabei vor allem, daß solche Schmähungen immer öfter unter Angabe des vollen Namens geschähen. Offenbar fühlten sich die Verantwortlichen trotz der strafrechtlichen Relevanz ihrer Äußerungen ziemlich sicher. (krk)
