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Streit um Vertriebenenzentrum
 

Steinbach sollte in Bundesregierung

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BdV-Präsidentin Erika Steinbach: Regierungsamt hätte wie „Kauf“ ausgesehen Foto: Bundestag

BERLIN. Der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, ist ein Amt in der Bundesregierung angeboten worden. Nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT hätte die CDU-Bundestagsabgeordnete Staatssekretärin im Wissenschaftsministerium werden können.

Offenbar lehnte Steinbach das Angebot ab, um nicht in den Ruch der Käuflichkeit zu kommen. Angesichts des Streits um die Besetzung des Beirats der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ hätte sich ein solcher Eindruck ansonsten aufgedrängt.

„Traum“-Posten abgelehnt

Einem Bericht der FAZ zufolge hat die BdV-Chefin während einer Präsidiumssitzung der Vertriebenenorganisation am Dienstag gesagt, der Posten im Wissenschaftsministerium sei „einst ihr Traum“ gewesen. Steinbach war bislang für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Der BdV hatte sich in dieser Sitzung darauf geeinigt, an einer Besetzung des vakanten Stuhls im Stiftungsrat mit Steinbach festzuhalten und der Bundesregierung eine Frist bis zum Ende des Jahres zu setzen.

Steinbach: Westerwelle kopiert rot-grünes Vorgehen

In einem Interview mit der Zeitschrift Cicero forderte Steinbach Außenminister Westerwelle (FDP) zum Einlenken auf, weil er 2003 die damalige rot-grüne Bundesregierung in dieser Frage an den Pranger gestellt habe: „Damals sagte er in einem Interview, Gerhard Schröder und Joschka Fischer müßten in Polen um Verständnis werben, anstatt Öl ins Feuer zu gießen. Was er damals im Focus bemängelt hat, praktiziert er heute leider selbst.“ Das solle sich Westerwelle nochmals in Erinnerung rufen, so die BdV-Chefin.

Bereits im September 2008 hatte der Spiegel einen Bericht der polnischen Zeitung Gazeta Wyborcza zitiert, wonach Erika Steinbach mit einem Posten als Staatssekretärin im Bundesinnenministerium sowie einer Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz „zum freiwilligen Verzicht auf den Beiratssitz bewegt werden“ sollte. Die BdV-Präsidentin hatte diesem Gerücht damals „vehement“ widersprochen. (vo)

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