BERLIN. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat bei den Deutschen eine wachsende Zunahme von „anti-islamischen Vorurteilen und Ressentiments“ ausgemacht. Manche würden beispielsweise Islam und Menschenrechte „für grundsätzlich unvereinbar“ erklären, beklagte Edathy gegenüber der Nachrichtenagentur ddp.
Zur Bekämpfung dieser „Vorurteile“ könne es hilfreich sein, „wenn in Schulen religionsübergreifender weltanschaulicher Unterricht Pflichtfach würde“, sagte der SPD-Politiker. „Defizite“ sah Edathy bei der Integration von Ausländern.
So sei die Einbürgerungsquote niedriger als bei den Nachbarländern Deutschlands. „Erst mit der Einbürgerung aber bekommen Zuwanderer volle Teilhaberechte in unserer Gesellschaft.“
Edathy will erweiterte Islamkonferenz
Als ein gutes Signal bezeichnete Edathy dagegen die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) initiierte „Islamkonferenz“. Diese sorgte zuletzt für Schlagzeilen, als die Staatsanwaltschaft München gegen mehrere hohe Islamfunktionäre ein Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung einleitete. Den Funktionären, die über gute Kontakte zur Islamkonferenz verfügen, wird unter anderem Betrug und Geldwäsche vorgeworfen. Dennoch will Schäuble die Konferenz weiterführen.
Die tatsächliche Zusammensetzung der Islamkonferenz sei „gewiß verbesserungsfähig“, räumte auch Edathy ein. So wäre es sinnvoll, „Mitglieder des Bundestages an den Beratungen zu beteiligen“. „Es kommt in den nächsten Monaten darauf an, daß die Islamkonferenz nicht nur Fernsehbilder, sondern konkrete Ergebnisse produziert.“ Edathy ist derzeit nicht Mitglied des Gremiums. (FA)
