Bund der Vertriebenen zieht Steinbach zurück

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BdV-Präsidentin Erika Steinbach Foto: Bundestag

BERLIN. Der Bund der Vertriebenen (BdV) hat die Nominierung seiner Präsidentin Erika Steinbach für einen Sitz im Stiftungsrat des Vertriebenenzentrums zurückgezogen. Die Vertriebenenorganisation reagierte damit auf die anhaltenden Angriffe gegen Steinbach aus Polen und aus den Reihen von SPD und Grünen.

Das Präsidium des BdV wolle nicht den Vorwand dafür liefern, das Stiftungsgesetz für die geplante Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ nicht in die Tat umzusetzen und so die Stiftung auf den letzten Metern noch zu verhindern, hieß es zur Begründung.

„Aus diesem Grund und nur aus diesem Grund hat das Präsidium des BdV das Angebot seiner Präsidentin angenommen, sie vorläufig nicht für den Stiftungsrat zu benennen“, teilte der Verband mit.

Steinbachs Platz bleibt unbesetzt

Das Präsidium werde aber ganz bewußt keinen anderen Vertreter an ihrer Stelle benennen. Der ursprünglich für Steinbach vorgesehene Platz im Stiftungsrat wolle der BdV „demonstrativ unbesetzt lassen“, um deutlich zu machen, daß er sich sein originäres Besetzungsrecht von niemanden vorschreiben lasse, „weder von der SPD noch von sonst jemandem“.

Die von der SPD und den Grünen gegen Steinbach vorgebrachten Argumente bezeichnete der BdV als „an den Haaren herbeigezogen und nicht stichhaltig“. Die Weigerung führender SPD-Politiker, dem BdV das Recht zuzugestehen, drei Vertreter für den Stiftungsrat der Bundesstiftung frei zu benennen, sei ein in der Bundesrepublik Deutschland einmaliger Vorgang, der fehlendes Demokratieverständnis deutlich mache.

Der BdV unterstrich in seiner Erklärung erneut die Notwendigkeit einer Erinnerungsstätte für Flucht und Vertreibung: „Ein Land, das unfähig ist, über eigene Opfer zu trauern, wird nicht ehrlich Anteil nehmen an den Leiden anderer Völker.“ (ms)

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