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Berliner stimmen am 26. April über Religionsunterricht ab

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Plakat der Bürgerinitiative Pro Reli Foto: JF

BERLIN. Die Berliner können am 26. April darüber abstimmen, ob die Schüler in der Hauptstadt künftig frei zwischen Religionsunterricht und dem Fach Ethik wählen können. Der rot-rote Senat legte gestern den letzten Sonntag im April für den Volksentscheid fest und entschied sich damit gegen die von der Bürgerinitiative Pro Reli  geforderte Zusammenlegung der Abstimmung mit der Europawahl am 7. Juni. Hiervon hatte sich Pro Reli eine größere Mobilisierung der Wähler versprochen.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), unter dessen Führung Berlin 2006 Ethik als Pflichtfach ab der siebten Klasse an den Berliner Schulen eingeführt hatte, begründete die Festsetzung der Abstimmung auf den 26. April  damit, daß solche Abstimmungen „so zügig wie möglich“ abgehalten werden sollten.„Es gibt gar keinen Grund, von diesem Normalfall abzuweichen“, sagte er. Pro Reli hatte unter anderem damit argumentiert, daß durch eine Zusammenlegung mit der Europawahl gut 1,5 Millionen Euro eingespart werden könnten.

Die Bürgerinitiative, die unter anderem von den Kirchen unterstützt wird, hatte in den vergangenen Monaten 265.823 gültige Unterschriften von Berlinern gesammelt und damit einen Volksentscheid erzwungen. In Berlin wird Religion seit 1948 nicht mehr als Pflichtfach angeboten, sondern kann nur noch freiwillig belegt werden.

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Marc Jongen, ESN Fraktion
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