BERLIN. Das Bundeskabinett hat heute die Errichtung der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ beschlossen.
Aufgabe der Stiftung wird es sein, die im März von der Bundesregierung beschlossene Dokumentationsstätte „Sichtbares Zeichen gegen Flucht und Vertreibung“ aufzubauen, mit der die Erinnerung an Flucht und Vertreibung der Deutschen wachgehalten werden soll. Die Einrichtung, die organisatorisch dem Deutschen Historischen Museum angegliedert wird, soll im Deutschlandhaus in Berlin untergebracht werden.
Flucht und Vertreibung der Deutschen werden nach Angaben von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) einen Hauptakzent der Dauerausstellung bilden. Darüber hinaus würden aber auch andere Flucht- und Vertreibungssituationen in Europa im 20. Jahrhundert, darunter auch jene, die von deutscher Seite veranlaßt worden seien, einbezogen werden.
Weiter Streit über Erika Steinbach
Ein Dokumentations- und Informationsbereich solle darüber hinaus auf der Grundlage der Zusammenarbeit mit Museen und Einrichtungen aus dem In- und Ausland Forschungsergebnisse präsentieren und weitere Forschungen anregen, sagte Neumann.
Über die Errichtung des ursprünglich vom Bund der Vertriebenen (BdV) geplanten Zentrums gegen Vertreibungen hatte es jahrelang Streit gegeben. Vor allem von seiten der SPD war die geplante Erinnerungsstätte mit Verweis auf die Befindlichkeiten der Vertreiberstaaten, vor allem in Polen, abgelehnt worden.
Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD 2005 schließlich darauf geeinigt, in Berlin in der Regie des Bundes ein „sichtbares Zeichen“ zur Erinnerung an Flucht und Vertreibung zu errichten.
Streit gibt es weiterhin darüber, ob die Präsidentin des BdV, Erika Steinbach, dem Stiftungsrat der Gedenkstätte angehören soll. Die SPD hat sich dagegen ausgesprochen. Eine Entscheidung hierüber wird für den Herbst erwartet. Zuvor wird der Bundestag abschließend über die Gründung der Stiftung entscheiden.
