Scharia-Äußerung: Barfuß spricht von Mißverständnis

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Der bayerische Landtagsabgeordnete Georg Barfuß (FDP) Foto: FDP

MÜNCHEN. Der designierte bayerische Integrationsbeauftragte Georg Barfuß (FDP) hat die Diskussion über seine Äußerungen zur Einführung der Scharia in Deutschland als Mißverständnis bezeichnet.

„Ich habe in einem Radiointerview lediglich darauf aufmerksam machen wollen, daß es für eine funktionierende Bürgergesellschaft selbstverständlich sein und kein Problem darstellen sollte, wenn Mitbürgerinnen und Mitbürger moslemischem Glaubens religiöse Prinzipien beherzigen und praktizieren, die nicht im Gegensatz zu den verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Staates stehen“, sagte Barfuß. Er habe damit zum Ausdruck gebracht, daß alles, „was mit Recht und Gesetz in unserem Land kollidiert, von mir strikt abgelehnt wird und keinen Platz in Bayern hat.“

Moscheebau nur in Übereinstimmung mit dem Gesetz

Grundlage für das Zusammenleben der Bürger in Bayern sei das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sowie die Verfassung des Freistaates Bayern, sagte Barfuß. Auch was den Bau von moslemischen Gotteshäusern in Bayern anbelangt, könne dieser selbstverständlich nur in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften geschehen.

Er bedauere, daß durch seine Äußerungen Mißverständnisse bei diesem bedeutsamen Thema aufgekommen seien. Zuvor hatte unter anderem der bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Äußerungen des FDP-Politikers scharf kritisiert.

Barfuß hatte sich in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk dafür ausgesprochen, in Deutschland das islamische Recht der Scharia anzuwenden, wenn diese mit dem Grundgesetz kompatibel ist.

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