BERLIN. Das Komitee der Vereinten Nationenzur Beseitigung von Rassismus (CERD) hat den deutschen Einbürgerungstest kritisiert. Die Experten warfen Deutschland teilweise diskriminierende Formulierungen in den Fragebögen vor.

In seinem Länderbericht zu Deutschland listet das Komitee mehr als 20 Kritikpunkte auf. Insbesondere der Fragenkatalog, den Baden-Württemberg für Einbürgerungswillige aus den Mitgliedsstaaten der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) bereithält, wurde von der Kommission nicht für gut befunden.

Darin seien diskriminierende Formulierungen enthalten. Freilich gaben die Experten in ihrem Bericht keine Einzelheiten an. Die Bundesregierung wurde aufgefordert, die Fragebögen so zu überarbeiten, daß solche Formulierungen entfielen.

Edathy fordert Überarbeitung der Fragen

Der bestandene Einbürgerungstest soll ab 1. September in Deutschland Voraussetzung für die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft an hier lebende Ausländer sein. In den vergangenen Monaten hatten sich bei Überprüfungen einzelne Testfragen als fehlerhaft herausgestellt. Zuletzt hatte der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) gefordert, den Fragenkatalog zu überarbeiten.

Deutschland hat sich als einer von 173 Mitgliedsstaaten der Internationalen Konvention zur Abschaffung von Rassismus verpflichtet, turnusmäßig Bericht über Maßnahmen gegen Rassismus abzustatten.