Markus Krall Freiheit oder Untergang

 

CSU rückt vom Nein zum Türkeibeitritt ab

Deutschtuerkische_Fahne
Deutsche Fahne mit türkischem Halbmond anläßlich der Fußball-EM 2008. Gemeinsames Wertefundament? Foto: Flickr/Konservendose

MÜNCHEN. Der CSU-Chef und neue bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will einen Beitritt der Türkei zur Europäische Union künftig nicht mehr zum politischen Thema machen.

Nach Informationen der Münchner Abendzeitung kursiert in bayerischen Regierungskreisen ein entsprechendes Strategiepapier. Demnach soll das Thema EU-Beitritt öffentlich nicht mehr angesprochen werden, auch nicht anläßlich der bevorstehenden Europawahl.

Vor sechs Jahren hatte die CSU auf ihrem Parteitag einstimmig beschlossen, den EU-Beitritt der Türkei wegen fehlender gemeinsamer Wertevorstellungen strikt abzulehnen.

CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg dementierte die Meldung der Abendzeitung. Entsprechende Gerüchte seien „blanker Unsinn“. Auch solle es „kein von der Parteispitze abgesegnetes internes Papier“ geben, welches ein „Ausklammern“ der Türkei-Frage empfehle.

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