BERLIN. Die Extremismusexpertin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kristina Köhler (CDU), hat auf den zunehmenden Rassismus von Ausländern gegen Deutsche hingewiesen.

In der Fernsehsendung Studio Friedmann des Nachrichtensenders N24 nannte sie als Beispiel hierfür unter anderem die Beschimpfungen, denen deutsche Frauen häufig ausgesetzt seien.

Bereits in der vergangenen Woche hatte Köhler kritisiert, daß „deutschfeindliche Gewalt junger Migranten“ oftmals einfach nur als „Jugendgewalt“ bewertet werde. Teilweise sei dies aber purer Rassismus. Immer wieder fielen Ausdrücke wie „Scheiß Deutscher“, „Deutsche Hure“, „Schweinefleisch-Fresser“ und „Scheiß Christ“.

Islamrat: „Rechtsruck in der Ausländerpolitik“

Der Vorsitzende des Islamrates in Deutschland, Ali Kizilkaya, der ebenfalls in der Sendung zu Gast war, warf den Volksparteien in Deutschland dagegen einen Rechtsruck in der Ausländerpolitik vor. „Es ist schon im Grenzbereich, was sich Politiker leisten“, sagte Kizilkaya. Vieles was heute gesagt würde, wäre vor zehn Jahren nur von den Republikaner gekommen.

Unterdessen plant der baden-württembergische Bundesratsminister Wolfgang Reinhart (CDU) eine Gesetzesinitiative, nach der Äußerungen wie „Scheiß Deutscher“ als Volksverhetzung gewertet werden sollen. Gegenüber der Bild-Zeitung sagte Reinhart, momentan könne nur der bestraft werden, der „zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt“. Wenn sich dagegen Haßtiraden „gegen alle Deutschen“ richteten, könne man strafrechtlich nichts unternehmen. Dies solle mit einem „griffigen Instrument“ verhindert werden.