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Butterwegge lobt Funktion der Linkspartei

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Christoph Butterwegge im Interview auf der Internetseite „Netz gegen Nazis“ der „Zeit“. Screenshot: JF.

BERLIN. Der marxistische Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge hat der Linkspartei bei der Bekämpfung der NPD eine wichtige Rolle zugesprochen.

Im Internetportal „Netz gegen Nazis“ der Zeit betonte Butterwegge, wie wichtig es sei, daß die Linkspartei das soziale Protest-Wählerpotential abschöpfe. Die politische Auseinandersetzung werde derzeit von den Forderungen nach mehr sozialer Gerechtigkeit bestimmt. Die soziale Polarisierung zwischen Arm und Reich komme auch den Rechtsextremisten zugute, da die Abstiegsängste in der Mitte der Gesellschaft einen idealern Nährboden für sie böten.

Die Linkspartei konterkariere aber die NPD-Forderungen und sei damit auch erfolgreicher. „Wäre die Linke im Osten nicht so stark, würde die NPD dort wahrscheinlich noch erheblich mehr Stimmen bekommen. Insofern wirkt die Linke als Barriere für größere NPD-Erfolge“, sagte Butterwegge.

Allerdings dürften Linkspartei und NPD auf keinen Fall gleichgesetzt werden, wie manche Extremismus- und Populismusforscher dies täten, betonte Butterwegge.

Im Widerspruch zum Zeit-Herausgeber Michael Naumann

Die NPD sei antiglobalistisch, wohingegen die Linkspartei globalisierungskritisch argumentiere. Die Linkspartei sei nicht prinzipiell gegen die Globalisierung, sondern nur gegen „eine neoliberal gestaltete, unsoziale Globalisierung, die Gewinner und Verlierer“ hervorbringe. Die NPD lehne die Globalisierung hingegen ab, weil sie sich national abschotten und nach ethnischen Kriterien separieren wolle.

Das teilweise unverhohlene Werben der Zeit-Internetseite für die Linkspartei überrascht um so mehr, da der derzeit beurlaubte Herausgeber der Zeit, Michael Naumann (SPD), sich im Zuge des Wahlkampfes zur Hamburger Bürgerschaft, scharf gegen die ehemalige PDS aussprach.

In einem Beitrag in der Zeit Ende März attestierte Naumann der Linkspartei einen kommunistischen Ursprung. Auf ihren Wahllisten kandidierten marxistisch-leninistische DKP-Mitglieder. Nicht nur deswegen sei die „Partei des Racheengels Lafontaine“ nicht koalitionsfähig für Sozialdemokraten, so Naumann.

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