LONDON. Das britische Oberhaus hat sich mit klarer Mehrheit für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren ausgesprochen. Die Mitglieder des House of Lords stimmten mit 261 zu 150 Stimmen für einen entsprechenden Änderungsantrag zum Gesetzesvorhaben „Children’s Wellbeing and Schools Bill“. Ziel ist es, den Kinderschutz im digitalen Raum deutlich zu verschärfen.

Der Antrag sieht vor, daß Anbieter sozialer Netzwerke nach Inkrafttreten des Gesetzes innerhalb von zwölf Monaten hochwirksame Altersüberprüfungen einführen müssen. Unterstützung erhielt der Vorstoß zuletzt auch von prominenter Seite, unter anderem vom britischen Schauspieler Hugh Grant.

Social-Media-Verbot gilt bereits in Australien

Die Entscheidung ist für die Regierung jedoch nicht bindend. Das letzte Wort liegt beim Unterhaus, das von der Labour-Partei von Premierminister Keir Starmer dominiert wird. Die Regierung zeigte sich bislang zurückhaltend. Zwar lehnt sie ein Verbot nicht mehr grundsätzlich ab, will jedoch zunächst eine dreimonatige Konsultationsphase abwarten. In dieser sollen Vor- und Nachteile eines Verbots sowie alternative Maßnahmen zur Einschränkung der Nutzung geprüft werden.

Als Vorbild gilt Australien. Dort wurde im Dezember ein vergleichbares Gesetz beschlossen. Nach Angaben der Regierung wurden seither mehr als 4,7 Millionen Nutzerkonten von Kindern und Jugendlichen deaktiviert, gelöscht oder eingeschränkt. Auch in Deutschland wird über ein Social-Media-Verbot für Minderjährige diskutiert. Eine nationale Umsetzung gilt jedoch wegen des europäischen Binnenmarktes als rechtlich schwierig. (rr)