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Scholz äußert Zweifel: Macron will Ukraine-Waffenstillstand mit britisch-französischer Truppe sichern

Scholz äußert Zweifel: Macron will Ukraine-Waffenstillstand mit britisch-französischer Truppe sichern

Scholz äußert Zweifel: Macron will Ukraine-Waffenstillstand mit britisch-französischer Truppe sichern

Der französische Präsident Emmanuel Macron steht an einem Rednerpult – und schlägt Truppenentsendungen in die Ukraine vor
Der französische Präsident Emmanuel Macron steht an einem Rednerpult – und schlägt Truppenentsendungen in die Ukraine vor
Der französische Präsident Emmanuel Macron spricht während des Treffens der „Koalition der Willigen“. Foto: IMAGO / MAXPPP
Scholz äußert Zweifel
 

Macron will Ukraine-Waffenstillstand mit britisch-französischer Truppe sichern

Frankreichs Präsident Macron will europäische Truppen in die Ukraine entsenden – gemeinsam mit Großbritannien und auf Wunsch Kiews. Die Mission soll für Abschreckung sorgen und einen möglichen Waffenstillstand absichern. Wie schnell soll das passieren?
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PARIS. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, in den kommenden Tagen eine Mission aus „britisch-französischen Einheiten“ in die Ukraine schicken zu wollen. Ziel sei es, dort „eng mit den ukrainischen Partnern zusammenzuarbeiten“, sagte Macron am Donnerstag bei einem Gipfeltreffen der „Koalition der Willigen“ in Paris, wie verschiedene Medien berichten.

Die Truppen sollen einen eventuellen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Rußland sicherstellen. Der Vorschlag sei allerdings nicht einstimmig angenommen worden, betonte der französische Staatschef. „Er wird von Großbritannien und Frankreich unterstützt. Er wird von der Ukraine gewünscht und auch von mehreren EU-Mitgliedsstaaten unterstützt, die ihre Bereitschaft bekundet haben, sich anzuschließen.“

Die Truppen sollten einen „Abschreckungscharakter gegenüber einer potentiellen russischen Aggression“ haben. Militärführer der drei Länder sollten beraten, an welchen Ort und in welcher Zahl Truppen entsendet werden. Die Ukraine habe eine sehr deutliche Vorstellung davon, in welchen kritischen Gebieten europäische Truppen entsendet werden sollten, teilte Macron mit. Bislang sei nichts ausgeschlossen. „Wir schauen uns See-, Luft- und Landstreitkräfte an.“

Macron bittet China um „ganz aktive Rolle“ bei Friedensbemühungen

Der französische Präsident äußerte zudem den Wunsch, der chinesische Präsident Xi Jinping solle „eine ganz aktive Rolle“ bei Friedensbemühungen spielen – „angesichts der Qualität des Dialogs, den er mit Rußland führt“. Auch die USA sollten den Einsatz der Europäer unterstützen.

Der geschäftsführende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich zurückhaltend. Es sei noch nicht klar, ob und in welcher Form es eine solche Truppe geben werde. Deutschland wolle daher die ukrainische Armee weiter stärken. „Deutschland ist dort in den letzten Jahren führend gewesen in Europa und wird es auch bleiben“, äußerte Scholz.

Gegenüber der Idee eines Waffenstillstands mahnte der Bundeskanzler Zweifel an. Die Tatsache, daß die russische Führung bei den Verhandlungen immer wieder Forderungen nachgelegt habe, zeige, daß Putin nicht wirklich an einem Waffenstillstand interessiert sei.

Macron verspricht Waffenlieferungen für zwei Milliarden Euro

In der französischen Hauptstadt beraten derzeit die Regierungen von etwa 30 Staaten über eine weitere Unterstützung der Ukraine. Darunter befanden sich auch der polnische Regierungschef Donald Tusk, Nato-Generalsekretär Mark Rutte und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Bereits am Tag zuvor hatte Macron Waffenlieferungen im Wert von zwei Milliarden Euro an die Ukraine versprochen. Darunter sollen Milan-Panzerabwehrraketen, Mistral-Flugabwehrraketen, Drohnen, Aufklärungssatelliten und Panzer vom Typ AMX-10 RC fallen, wie Macron am Mittwoch laut einem Bericht von Politico ankündigte.

„Wir müssen der Ukraine weiterhin sofortige Unterstützung gewähren. Das ist notwendig, um den Widerstand aufrechtzuerhalten“, sagte Macron während eines Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. (lb)

Der französische Präsident Emmanuel Macron spricht während des Treffens der „Koalition der Willigen“. Foto: IMAGO / MAXPPP
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