WASHINGTON D.C. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den USA zugesichert, daß Europa künftig die Hauptlast der Friedenssicherung in der Ukraine tragen wird. Bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington erklärte er, europäische Friedenstruppen würden nach einem Abkommen zwischen Kiew und Moskau stationiert.

Macron reiste mit einem weitreichenden Vorschlag in die US-Hauptstadt. Nachdem Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als „Diktator“ bezeichnet hatte, befürchteten europäische Regierungen einen vollständigen Rücktritt der USA aus der Ukraine-Frage. Um das zu verhindern, bot Macron Trump eine europäische Friedensmission an.

Laut Macron würden die Truppen nicht an der Front kämpfen, „sondern den Frieden sichern“. Die Mission solle auf Grundlage klar meßbarer Bedingungen erfolgen, um zu verhindern, daß Rußland eine Waffenruhe lediglich als taktische Pause nutzt.

Trump: „Putin wird das akzeptieren“

Trump reagierte positiv auf das Angebot und zeigte sich erfreut darüber, daß Europa die Verantwortung übernimmt. „Europa wird dafür sorgen, daß es an der Front ruhig bleibt. Sobald ein Deal steht, gibt es keinen Krieg mehr“, sagte er. Auf die Frage, ob Putin europäische Friedenstruppen akzeptieren würde, antwortete er schlicht: „Yeah, er wird das akzeptieren. Ich habe mit ihm gesprochen.“

Macron hatte jedoch bisher immer betont, daß eine europäische Mission nur unter dem Schutz der USA denkbar sei, da Europa nicht über ausreichende Abschreckungskapazitäten gegenüber Rußland verfügt. Laut dem französischen Präsidenten habe Trump zugesagt, daß die USA Europa in dieser Hinsicht unterstützen würden. Eine klare Bestätigung seitens der US-Regierung blieb allerdings aus.

Denn im US-Kongreß ist die Unterstützung für eine solche Mission begrenzt. Der republikanische Senator Tim Sheehy wird in Welt zitiert: „Wir brauchen eine europäische Lösung für ein europäisches Problem.“ Sein Parteikollege Tommy Tuberville fügte hinzu: „Das ist komplett Sache der Europäer.“ (rr)