PARIS. Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl Maximilian Krah hat versichert, daß die Irritationen zwischen dem französischen Rassemblement National (RN) und seiner Partei ausgeräumt seien. „Alles wird sich in Wohlgefallen auflösen“, schrieb er auf X. Zuvor hatte die RN-Vorsitzende Marine Le Pen für Schlagzeilen gesorgt, als sie sich von dem vermeintlichen AfD-Plan, deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund zu „remigrieren“, distanzierte.
Hintergrund ist ein Artikel des Journalistennetzwerkes „Correctiv“ zu einem „Geheimtreffen“ in Potsdam im November letzten Jahres. Politiker von AfD und CDU tauschten sich mit Vertretern aus der Wirtschaft und rechten Kreisen über Migrationspolitik und andere Themen aus. Bisher konnte „Correctiv“ keine Belege für die Vorwürfe in Form von Mitschnitten der wörtlichen Zitate vorlegen.
Le Pen distanziert sich von „Remigration“
Zu dieser Zusammenkunft sagte Le Pen: „Ich stimme mit dem Vorschlag, der im Rahmen dieses Treffens diskutiert oder beschlossen worden sein soll, überhaupt nicht überein.“ Sie verfolge keine Politik der „Remigration“, die französischen Staatsbürgern ihre Nationalität entziehe. „Ich denke also, daß wir, wenn es denn so ist, eine krasse Meinungsverschiedenheit mit der AfD haben und daß wir gemeinsam über solche großen Differenzen wie diese sprechen müssen und schauen müssen, ob diese Differenzen Folgen haben für unsere Kapazität, uns in einer Fraktion zu verbünden, oder nicht.“
Jedoch merkte Le Pen an, daß sie nicht über die Zusammenarbeit im Europaparlament entscheide. Zudem orientiere man sich nicht an den exakten Parteiprogrammen, sondern versuche gemeinsam die nationale Souveränität der Mitgliedstaaten gegenüber der Europäischen Union zu stärken. Beide Parteien sitzen im EU-Parlament in der ID-Fraktion.
Krah versichert gute Arbeitsbeziehung
AfD-Spitzenkandidat Krah vermutete im Gespräch mit der französischen Zeitung Le Point, „daß Marine Le Pen auf der Grundlage von Desinformationen gehandelt hat“. Das Konzept der „Remigration“ beziehe sich primär auf illegale Migranten, Kriminelle und Ausländer, die seit Jahren von Sozialhilfe lebten. Deutsche Staatsbürger seien damit nicht gemeint, wie Krah in einem eigens veröffentlichen Video ausführte.
„Du wirst abgeschoben!“ – Maximilian Krah
AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Maximilian Krah (@KrahMax) erläutert die Kernpunkte der Migrationspolitik der #AfD. Aufgrund der aktuellen Debatte haben wir das Video für unsere französischen Freunde mit französischen Untertiteln… pic.twitter.com/N9k5C2Uq6N
— AfD (@AfD) January 26, 2024
Des Weiteren betonte er die lange und solide Partnerschaft zwischen dem RN und der AfD. Dabei zeigte er sich optimistisch, daß man auch künftig produktiv zusammenarbeite. „Das Verhältnis zum Rassemblement National ist sehr gut und stabil, wir alle schätzen Frau Le Pen“, bestätigte AfD-Delegationsleiter Joachim Kuhs dem Nachrichtenportal RND. Im kommenden Juni findet die nächste planmäßige Wahl zum EU-Parlament statt. (sv)
