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Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, will Aufnahmen untersuchen lassen, die Polizeigewalt bei Corona-Protesten in Amsterdam zeigen Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Charles M Vella
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, will Aufnahmen untersuchen lassen, die Polizeigewalt bei Corona-Protesten in Amsterdam zeigen Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Charles M Vella

Niederlande
 

UN-Berichterstatter will Polizeigewalt bei Corona-Protesten untersuchen

Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, hat nach einer Corona-Demonstration in den Niederlanden um Zeugen zu möglicher Polizeigewalt gebeten. „Bitte um Hinweise: In Vorbereitung meines Besuchs in den Niederlanden, Polen und Frankreich 2022 mit dem besonderen Fokus auf Polizeigewalt, rufe ich Opfer, Zeugen und NGOs dazu auf, überprüfbares Beweismaterial in englischer oder französischer Sprache zu diesem und anderen Vorfällen einzureichen“, schrieb der Diplomat am Montag auf Twitter. Daneben teilte er ein Video, auf dem zu sehen ist, wie Polizisten in Amsterdam ihren Hund auf einen Demonstranten hetzen.

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Am Sonntag waren in Amsterdam laut dem Nachrichtenportal Dutchnews schätzungsweise 10.000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen in den Niederlanden auf die Straße gegangen. Dabei soll es zu teils schweren Ausschreitungen gekommen sein. Die Gewalt zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften eskalierte, nachdem die Amsterdamer Bürgermeisterin angeordnet hatte, eine Kundgebung vor dem Rijksmuseum mit Hundertschaften der Bereitschaftspolizei aufzulösen.

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Aufnahmen zeigen Polizisten, die auf wehrlose Demonstranten einschlagen

Im Anschluß an die Corona-Proteste am Sonntag sind zahlreiche Videos im Internet aufgetaucht, auf denen das aggressive Vorgehen der Sicherheitskräfte dokumentiert ist. Die Bilder zeigen Polizisten, die auf regungslose Personen einschlagen oder ältere Demonstranten angreifen.

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Schon im vergangenen Sommer hatte der UN-Sonderberichterstatter um Hinweise nach einer Corona-Demonstration in Berlin gebeten. „Wir werden jetzt das Material sichten und bewerten. Jede einzelne Mitteilung und jedes einzelne Video muß genau verifiziert werden und ich werde auch mit direkten Augenzeugen sprechen. Aber mein Eindruck ist, daß in mehreren Fällen Anlaß genug für eine offizielle Intervention meinerseits bei der Bundesregierung besteht“, betonte Melzer damals. (fw)

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