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van Aken: Er darf die Bundeswehrtruppen in der Türkei nicht besuchen Foto: picture alliance / ZB
Nato

Türkei verweigert Linken-Politiker Besuch bei Bundeswehrtruppen

ANKARA/BERLIN. Die türkische Regierung hat dem Bundestagsabgeordneten Jan van Aken (Die Linke) den Besuch bei deutschen Bundeswehrtruppen in der Türkei verweigert. Dieser sieht darin ein weiteres Zeichen für die gewollte „Eskalation mit Deutschland“.

„Das Auswärtige Amt hat mir am Mittwoch mitgeteilt, die türkische Seite habe soeben telefonisch meinen Besuch abgelehnt“, sagte van Aken der Welt. Eine Besuchsverweigerung von deutschen Abgeordneten gab es erstmals im Sommer 2016, nachdem der Bundestag die Verbrechen an den Armeniern als Völkermord anerkannt hatte. Bis dahin wurden Besuche von türkischer Seite stets toleriert.

Abgeordnetenreisen zu Soldaten im Einsatz seien ein fester Bestandteil einer Parlamentsarmee, betonte van Aken. Derzeit sind rund 270 Bundeswehrsoldaten an einem Anti-Terror-Einsatz der Nato gegen den Islamischen Staat beteiligt. Sie sind an den Stützpunkten Konya und Incirlik stationiert.

Nazi-Vorwürfe

In letzter Zeit gab es immer wieder Konflikte zwischen der Türkei und Deutschland. Zuletzt sorgte die Absage von Wahlkampfauftritten türkischer Minister in Deutschland für Empörung bei Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Dieser hatte Deutschland vorgeworfen, die Absage der Auftritte von türkischen Ministern unterscheide sich nicht von früheren Nazi-Praktiken.

Zuvor hatten deutsche Politiker die Freilassung des in der Türkei inhaftierten Welt-Journalisten Deniz Yücel gefordert. Erdogan bezeichnete diesen als „Terroristen“ und lehnte die Forderung ab. (vi)

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