Asylkrise

Frontex-Chef beklagt Chaos bei Abschiebungen

DÜSSELDORF. Der Chef der europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex, Fabrice Leggeri, hat die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber schneller und in größerer Anzahl abzuschieben. „Unsere Flüge werden manchmal nicht voll, weil die Mitgliedsstaaten nicht genug Ausreisepflichtige melden oder nötige Informationen fehlen“, sagte Leggeri am Dienstag dem Handelsblatt.

Frontex habe in diesem Jahr bereits 220 Flüge organisiert, um mehr als 10.000 Ausreisepflichtige in ihre Heimatländer zurückzubringen. „Aber die Mitgliedsstaaten müssen unser Angebot auch nutzen.“

Gleichzeitig forderte der Franzose gemeinsame Regeln für Abschiebungen. Er sprach sich für eine neue EU-Verordnung aus, um die rechtliche Grundlage für Rückführungen in den verschiedenen Mitgliedsstaaten zu vereinheitlichen. Derzeit gebe es unterschiedliche nationale Vorgaben, wann Asylbewerber abgeschoben werden können.

Keine Festung Europa

Den Vorwurf, Europa schotte sich durch den stärkeren Schutz seiner Außengrenze mehr und mehr ab, wies Leggeri zurück. „Europa wird keine Festung“, sagte er. Freiheit innerhalb der EU könne aber nur durch die Sicherung der Außengrenze gewährleistet werden.

Nach Angaben von Leggeri befinden sich derzeit 1.800 Beamte für die Behörde im Einsatz. Besser als früher sei Frontex nun auch mit Schiffen, Flugzeugen, Booten und Fahrzeugen ausgestattet. Die Agentur soll neben der Sicherung der Außengrenzen auch die bislang schleppend verlaufende Rückführung abgelehnter Asylbewerber unterstützen.

Für Mittwoch hat die EU-Kommission angekündigt, neue Vorschläge zu veröffentlichen, wie illegale Migranten leichter in ihre Heimat zurückgebracht werden können. (ha)

Fabrice Leggeri: Frontex-Chef fordert einheitliche EU-Verordnung zur Abschiebung Foto: picture alliance/KEYSTONE

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