Markus Krall Freiheit oder Untergang
Martin Schulz
Martin Schulz (SPD) Foto: picture alliance/dpa

Parlamentspräsident
 

Schulz sieht EU in Existenzkrise

BERLIN. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat vor einem Scheitern der Europäischen Union gewarnt. Viele seiner Befürchtungen hätten sich mittlerweile bewahrheitet. „Es ist heute noch schlimmer“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Wegen der Euro- und Asylkrise sei für viele Bürger ein Scheitern der Staatengemeinschaft denkbar, beklagte der SPD-Politiker. „Es gibt heute eine Menge an Politikern, die das propagieren und damit Wahlen gewinnen. Das ist furchtbar.“ Aufgabe der EU sei nun, die beschlossene Verteilung von 160.000 Asylsuchenden aus Italien und Griechenland in andere Mitgliedsstaaten durchzusetzen.

Ansonsten drohe ein Erstarken rechter Parteien. „Die ungelöste Flüchtlingskrise ist ein willkommenes Instrument für die Konjunkturritter der Angst.“ Erfreut zeigte sich Schulz über den Sieg des Grünen-Politikers Alexander van der Bellen bei der österreichischen Präsidentschaftswahl. Der Wahlsieg hat eines gezeigt: „Man kann auch mit einer klaren proeuropäischen Haltung Wahlen gewinnen.“ Dies sei eine „Ermutigung für alle proeuropäischen Kräfte.“ (ho)

Martin Schulz (SPD) Foto: picture alliance/dpa
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