Joachim Kuhs
Wladimir Putin
Wladimir Putin und Dimitri Medwedjew während der Siegesparade einer Moskau Foto: picture allaince/dpa

Nach Truppenverlegung
 

Russisches Parlament billigt Militäreinsatz in Syrien

MOSKAU. Das russische Oberhaus hat den Einsatz bewaffneter Streitkräfte in Syrien gebilligt. Der Föderationsrat reagierte damit auf eine formale Bitte des Präsidenten Wladimir Putin. Als Grund für den Einsatz gab das Parlament an, daß eine hohe Zahl von Russen sowie Personen aus Nachbarländern Rußlands auf Seiten des Islamischen Staates kämpfen würden, berichtet der staatliche russische Nachrichtensender Russia Today. Kehrten die Kämpfer nach Rußland zurück, sei die nationale Sicherheit in Gefahr, warnte der Chef des Präsidialamtes, Sergej Ivanov.

Der Militäreinsatz in Syrien sei zeitlich begrenzt, um der syrischen Regierung Luftunterstützung im Kampf gegen Terrorismus zu gewähren. Rußland plane jedoch keinen Einsatz von Bodentruppen, betonte Ivanov. Im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten handele Rußland im Einklang mit internationalem Recht, da Syriens Präsident Baschar al-Assad den Einsatz russischer Streitkräfte auf syrischem Territorium erlaubt habe.

Zuvor hatte die Regierung in Moskau ihre Militärhilfe für das arabische Land verstärkt. Darüber hinaus hatte Rußland mit dem Iran, Irak und Syrien den Austausch von Sicherheitsinformationen vereinbart. In Bagdad wurde ein Kommunikationszentrum errichtet, das russischen Angaben zufolge die militärische Koordination der drei Staaten im Kampf gegen den IS erleichtern soll. (fl)

Wladimir Putin und Dimitri Medwedjew während der Siegesparade einer Moskau Foto: picture allaince/dpa
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