Joachim Kuhs
Marine Le Pen trifft Hollande
Marine Le Pen trifft Hollande: Sie steigt auf, Hollande ist am Ende Foto: dpa

Meinung
 

Endspiel für Hollande

Eigentlich könnte es der Welt egal sein, welche Partei in Frankreich wieviele Départements regiert. Es handelt sich dabei um Verwaltungsebenen mit sehr begrenzter Machtfülle. Dennoch kommt das Wahlergebnis einem Erdbeben gleich.

Auf etwa 25 bis 26 Prozent der Stimmen kam der Front National (FN) von Marine Le Pen. Obwohl ihr Umfragen vor dem Urnengang bis zu 30 Prozent vorhergesagt hatten, kann sich die Frau mit der rauchigen Stimme dennoch als Siegerin fühlen. Das klassische Zwei-Parteien-System aus Konservativen und Sozialisten ist am Ende. Endlich. In 43 der 96 Départements liegt der FN sogar an der Spitze. Bei den nun kommenden Stichwahlen werden die meisten allerdings wieder an Konservative und Sozialisten gehen.

Das Zwei-Parteien-System ist Geschichte

Der Triumph des Front National bei den vergangenen EU-Wahlen, bei der die Partei stärkste Kraft wurde, war also kein Ausrutscher. Derartige Ergebnisse werden in Frankreich künftig die Regel sein. Getrieben wird der Erfolg des FN von der Euro-Krise, den miserablen Wirtschaftsdaten des aufgeblähten französischen Bürokratenstaats und der unkontrollierten Einwanderungspolitik der vergangenen 30 Jahre, an dessen Ende die islamistischen Terroranschläge von Paris standen.

Die Sprengung der etablierten Parteiensysteme ist kein französisches Phänomen. Auch in Großbritannien und anderen Ländern machen sich eurokritische Parteien daran, die politische Landkarte neu zu gestalten. Die Welt schrieb als Reaktion auf die Wahlen erleichtert, trotz ihrer Wahlsiege werde Le Pen niemals Staatspräsidentin. Das stimmt. Das muß sie allerdings auch gar nicht. Die Konservativen haben die Wahlen nur als stärkste Kraft gewinnen können, weil sie sich im Programm Le Pens bedient haben. Sarkozys UMP ist heute rechter als vor 10 Jahren.

Le Pen wird Frankreich verändern

Einem allerdings kann das egal sein. Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande. Er steht vor dem Scherbenhaufen seiner Politik. Vergeblich versuchte er sich durch die Kriege gegen den IS und die Islamisten in Mali als starker Mann zu inszenieren. Als Oberbefehlshaber. Als weltpolitische Größe.

Bei steigenden Arbeitslosenzahlen funktioniert so etwas nicht. In den kommenden Jahren wird der Präsident zwischen der konservativen UMP und der Sozialpolitik des FN, die bei Arbeitern sehr beliebt ist, zerrieben werden. Er geht einem langsamen, quälenden Ende entgegen. Le Pens Aufstieg dagegen hat erst begonnen. Er wird Frankreich in den kommenden Jahren sicher verändern.

Marine Le Pen trifft Hollande: Sie steigt auf, Hollande ist am Ende Foto: dpa
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