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EU stellt Millionenhilfen für albanisches Justizsystem bereit

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Flagge Albaniens: Mehr als 80 Millionen Euro Finanzhilfen Foto: Wikimedia

BRÜSSEL. Die Europäische Union stellt 2012 mehr als 80 Millionen Euro für die Reform des albanischen Justizsystems bereit. Mit dem Geld soll unter anderem ein neues Gerichtsgebäude in der Hauptstadt Tirana finanziert und der Rechtsstaat gestärkt werden. Ähnliche Finanzhilfen an den Kosovo wurden vom Europäischen Rechnungshof aufgrund des mangelnden Erfolgs zuletzt scharf kritisiert.

EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle sagte, die Europäische Union sei entschlossen, Albanien auf seinem Weg zu einer EU-Mitgliedschaft zu unterstützen. „Die Albaner wissen, daß ihr tägliches Leben sich verbessern wird, wenn Fortschritte auf dem Weg zum EU-Beitritt erzielt werden.“ Der tschechische Politiker betonte, er sei überzeugt, die Gelder begünstigten das Reformtempo in dem südosteuropäischen Land.

Die Millionenhilfen sind Teil der europäischen „Heranführungshilfe“, mit der Länder unterstützt werden, die der EU beitreten wollen. Zwischen 2007 und 2013 erhalten diese insgesamt 11,5 Milliarden Euro. In den Genuß der Mittel kommen neben Albanien unter anderem Mazedonien, die Türkei, der Kosovo, Island sowie Montenegro. (ho)

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