Gleichzeitig sollte man auch die übliche Verunglimpfung konservativer und nationaler Menschen als „Nazis“, „Neonazis“, „Rechtsextremisten“, „Rechstradikale“ usw. verbieten.

Konsequent angewandt betraefe das eher islamische Zuwanderer als die angestammte deutsche Bevoelkerung. Ob das so gedacht ist?

Der Titel des Artikels hätte auch lauten können: „Österreich will Verunglimpfung älterer Menschen schärfer verfolgen“, oder auch die von Heterosexuellen. Denn der Gesetzentwurf sieht ja wohl vor, Aufrufe zur Gewalt gegen jemanden wegen seines Geschlechts, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung mit bis zu zwei Jahren Haft zu ahnden. Was ja wohl nur richtig ist.

Aber nein, die JF titelt in Bezug auf Homosexuelle und packt ein provokantes Bildchen mit Transvestiten daneben, wo doch Transvestitismus unabhängig von der sexuellen Orientierung ist.

Ein Schelm, wer böses dabei denkt. Na, dann bin ich mal Schelm und nehme dies als weiteres Indiz für eine latent homophobe Gesinnung der JF.

Es gibt bei uns, und wohl auch in Österreich – den Straftatbestand der Beleidigung. Weshalb vor diesem Hintergrund ein weiteres lex specialis erforderlich sein soll, kann die ÖVP mal bitte erklären. Oft freue ich mich für die Österreicher, da es dort eine FPÖ gibt. Hier muss ich aber sagen: die Auswüchse in der österreichischen Gesellschaft erscheinen noch schlimmer, als jene (bisher) bei uns. Einen positiven Punkt erkenne ich: Wenn wir in Kürze auch soweit sind, vielleciht klappt es dann auch bei uns mit einer freiheitlichen Partei.

Ich freue mich immer wieder über die Leserkommentare von „Dr Schlawa aus Anderswo“, der sich den JF-Lesern hier freiwillig für Charakterstudien zur Verfügung stellt. Denn er ist der Prototyp des opportunistischen und profilierungssüchtigen strammen Mitläufers. Also der Menschen, die durch ihre Masse und willige Gefolgschaft unseren volksverräterischen Eliten ihr Zerstörungswerk erst ermöglichen. Die Schlawa’s sind die willigen Helfer und Vollstrecker an der Basis.
Werden in naher Zukunft Bürger wegen ihrer Kritik an linken Menschenprojekten und der großangelegten Umvolkung inhaftiert, oder zumindest gesellschaftlich liquidiert, dann werden es die Schlawa’s sein, die „nur ihre Pflicht tun“ und die entsprechenden Befehle vollstrecken.

„So sieht der Gesetzesentwurf vor, Aufrufe zur Gewalt oder einer sonstigen feindlichen Handlung gegen jemanden wegen seines Geschlechts, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung mit bis zu zwei Jahren Haft zu ahnden.“

Mir ist der Begriff der „sonstigen feindlichen Handlung“ juristisch zu undefiniert. Der Rest ist äußerst begrüßenswert. Es sei den Österreichern auch einmal gegönnt, den „Piefkes“ etwas voraus zu haben.

Zitat Dr Schlawa aus Anderswo: „Denn der Gesetzentwurf sieht ja wohl vor, Aufrufe zur Gewalt gegen jemanden… “
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Sie verzerren gezielt die Aussage des Artikels und des Gesetzentwurfes. Aufrufe zur „Gewalt“ gegen Menschen sind mit den bereits vorhandenen Gesetzen hinreichend strafrechtlich verfolgbar. Bei diesem gesetzentwurf geht es explizit um „SONSTIGE feindlichen Handlung“ und „Verhetzung“ gegen Homosexuelle. Und was man unter „SONSTIGE feindlichen Handlung“ und „Verhetzung“ versteht definieren im Einzelfall verbeamtete, hochbezahlte und allmächtige Richter. Es geht bei diesem Gesetzesentwurf ausschließlich darum weitere Denunziationsmöglichkeiten und gegenseitiges Mißtrauen unter den Bürgern zu schüren.

Deshalb hält er sich lieber völlig bedeckt und spricht über solche und andere Themen bestenfalls noch mit engen Vertrauten.
Und nur wenn er alleine mit diesen ist.
Und wenn eine dritte Person dazukommt, unterbricht er das Gespräch.

Genauso geht es mit sehr vielen Themen in dieser sauberen BRD.

Da unterscheidet die sich nicht ein Deut von der DDR.

Und das ist genau so gewollt.

Und wird regelmäßig vom deutschen Wähler goutiert und bestätigt.

Lieber Martin Kerber,

Sie tappen in die Falle des JF-Titels und reduzieren das Gesetz auf Homosexuelle. Das ist aber nicht der Fall. Der Gesetzesentwurf sieht vor, Aufrufe zur Gewalt oder einer sonstigen feindlichen Handlung wie Verhetzung gegen Einzelpersonen – und nicht mehr nur Gruppen – wegen deren Geschlecht, Behinderung, Alters oder sexuellen Orientierung zu ahnden.

Man mag ja über Sinn und Unsinn dieses Gesetzes streiten – da bin ich bei Ihnen. Was mich nur stört ist, dass die JF nur den Schutz der Homosexuellen herausstellt, obwohl das Gesetz viel breiter gefasst ist, z.B. in Bezug auf Alte, Behinderte – und ja, sogar Hetersexuelle. Dumme Sprüche wie „Heterosexuell – da gibt’s doch was bei Ratiopharm“ sollten damit perdu sein.

Zitat Dr Schlawa aus Anderswo:“obwohl das Gesetz viel breiter gefasst ist, z.B. in Bezug auf Alte, Behinderte – und ja, sogar Hetersexuelle. Dumme Sprüche wie „Heterosexuell – da gibt’s doch was bei Ratiopharm“ sollten damit perdu sein.“
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Alles klar, Sie geben also zu Sie möchten daß in Zukunft Menschen, die solche harmlosen Sprüche von sich geben wegen Volksverhetzung verurteilt werden! Um uns Heterosexuellen dies schmackhaft zu machen nehmen Sie einen plumpen Spruch über Heterosexuelle als Beispiel.
Tut mir Leid, aber Sie können sich noch so verbiegen. Sie möchten hier unter den „bösen Rechten“ missionieren und halten die JF-Leser für so dumm, daß sie darauf anspringen.

Wadim Z. aus Deutschland = Dr Schlawa aus Anderswo?
Irgendwie fallen beide Kommentatoren durch diesselbe linke Schönfärberei, dieselbe Wortverdreherei gegenüber den JF-Autoren und ihren Artikeln sowie dieselbe ideologische Rechtfertigung von gezielt schwammig formulierten Gesetzen, die nach Belieben für Repressionszwecke mißbraucht werden können auf. Das einzige, was sie hier bewirken ist uns zu veranschaulichen, daß erst die graue uniforme Masse der profilierungssüchtigen und opportunistischen kleinen Mitläufer den gesellschaftszerstörenden Eliten ihre destruktive Macht garantiert, indem sie diesen als willige Exekutive dienen. Wie gesagt: wenn wir eines Tages an der Haustür abgeholt werden, dann von solchen kleinen emsigen Mitläufern.

Martin Kerber,

rechter Diskussionsstil wie der Ihrige fällt dadurch auf, dass er unabhängig vom sonstigen sprachlichen Niveau auf einer armseligen Polemik aufbaut, die versucht, das Gegenüber in dieselbe politische Ecke zu stellen, aus der man eigentlich kommt. Während Sie hier verbal Ihre Leitkultur durchprügeln, diffamieren Sie gleichzeitig diejenigen, die versuchen, den noch nicht ganz so ideologisch Bornierten argumentativ klarzumachen, was der eigentliche Sinn des Gesetzes sein soll, mit völlig absurden futuristischen Faschismusszenarien. Wie Sir W. Churchill schon sagte, bezeichneten sich die nächsten Faschisten als Antifaschisten. Ihr Engagement gegen den Faschismus ist bemerkenswert.

Scheinbar sollen sich nach der Meinung einiger Kommentatoren hier Schwule und Lesben weiterhin ungestraft beleidigen, verunglimpfen und diffamieren lassen ohne dass es als Beleidigung gillt.