LEIPZIG. Die grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta sorgte mit der Bemerkung, Bundeskanzler Olaf Scholz sei ein „Arschloch“, für Aufsehen. Diese Aussage fiel in einem Podcast, in dem Piechotta zudem kritisierte, Scholz sei europapolitisch isoliert. Das Video stößt nicht nur im Netz auf heftige Kritik, schließlich hatten kurz vor Weihnachten SPD, CDU, CSU, Grüne, FDP und Linke ein Abkommen für einen fairen Bundestagswahlkampf unterzeichnet.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch zeigte sich besonders irritiert und verwies auf den Kanzlerkandidaten der Grünen, Robert Habeck. „Es ist bemerkenswert, daß ausgerechnet eine grüne Abgeordnete, deren Kanzlerkandidat Robert Habeck bei Beleidigungen wie ‘Schwachkopf’ rechtlich vorgeht, nun selbst persönliche Angriffe gegen den Kanzler vorbringt. Wer Respekt fordert, sollte ihn auch selbst zeigen.“

„Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“ Sagt Paula Piechotta, MdB für die Grünen. Ob sie weiß, dass ihre Partei das Fairness-Abkommen mitbeschlossen hat? Rhetorische Frage – wär ja auch sonst nicht ok. Für den Kontext:https://t.co/KV5prnAwiv pic.twitter.com/0Wf5jzhx4Q

— Nicole Diekmann (@nicolediekmann) December 27, 2024

Fairness-Abkommen vergessen?

In den sozialen Medien löste die Äußerung Piechottas über Scholz Empörung aus. Das entsprechende Video wurde inzwischen von YouTube entfernt, verbreitete sich jedoch am Freitagabend über die Plattform X und zog breite Kritik nach sich. Im Podcast „Ost-Grün“ sagt die Politikerin: „Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, daß Olaf Scholz ein Arschloch ist.“ Der Journalist Daniel Sturm bezeichnete die Wortwahl als „niveaulos“, während die Journalistin Nicole Diekmann darauf hinwies: „Ob sie sich daran erinnert, daß ihre Partei das Fairness-Abkommen mitbeschlossen hat? Rhetorische Frage.“

Piechotta meldet sich zu Wort

Auch der stellvertretende SPD-Fraktionschef Detlef Müller äußerte sich laut T-Online kritisch zu den Äußerungen der Grünen-Politikerin. Auf X schrieb er: „Man bezeichnet den Bundeskanzler einfach nicht als ‘Arxxxloch‘. Das sind Grundlagen von Anstand und Erziehung.“ Am Freitagabend reagierte Piechotta auf die Vorwürfe. In einem Beitrag auf X erklärte sie zunächst, sie habe im Podcast lediglich „die Bewertung von Scholz innerhalb der SPD“ wiedergegeben. Ihre eigene Einschätzung des Kanzlers sei, dass er „kein großer Staatsmann“ sei – eine Aussage, die sie als nicht beleidigend einstufte.

Kurze Zeit später ergänzte Piechotta ihre Stellungnahme auf X um eine Entschuldigung: „Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, lieber Olaf Scholz, meine Worte haben offensichtlich beleidigt, dafür entschuldige ich mich.“ Sie betonte erneut, daß die Äußerung nicht ihre persönliche Meinung widerspiegle. (rr)